Familienministerin Anne Spiegel: „Sichtbarkeit und Akzeptanz von LGBTI* sind wichtige Gradmesser für unsere Demokratie“

Der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Trans- und Interphobie (IDAHOBIT) erinnert an den 17. Mai 1990. An diesem Tag hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Homosexualität von der Liste der psychischen Krankheiten gestrichen. „Lesbische, schwule, bisexuelle, transidente und intergeschlechtliche Menschen haben als gleichberechtigte Mitglieder unserer demokratischen Gesellschaft ein Recht auf rechtliche Gleichstellung und gesellschaftliche Akzeptanz. Doch nach wie vor erfahren Menschen aufgrund ihrer sexuellen oder geschlechtlichen Identität Ablehnung und Diskriminierung und müssen in der Öffentlichkeit für Sichtbarkeit kämpfen“, sagte Familienministerin Anne Spiegel.

Die Ergebnisse einer Studie der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte von Mai 2020, an der sich rund 140.000 lesbische, schwule, bisexuelle, transidente und intergeschlechtliche Menschen in 27 Ländern der Europäischen Union beteiligt haben, zeigen, dass auch in Deutschland innerhalb der letzten sieben Jahre nur geringe Fortschritte erzielt wurden: So vermeidet es fast die Hälfte der Befragten mit der Partnerin oder dem Partner in der Öffentlichkeit Hand in Hand zu gehen. 72 Prozent haben in den letzten zwölf Monaten mehr als einmal beleidigende oder drohende Gesten erlebt. Und 14 Prozent der Befragten meldeten der Polizei Angriffe oder die Androhung von Gewalt aufgrund ihrer sexuellen oder geschlechtlichen Identität. 17 Prozent meldeten solche Vorfälle bei Gleichstellungs- oder anderen Meldestellen. Dabei sind transidente und intergeschlechtliche Menschen besonders von Gewalt betroffen.

„Mit dem Landesaktionsplan ‚Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen‘ setzt sich die Landesregierung gegen Diskriminierung, für volle rechtliche Gleichstellung und gesellschaftliche Akzeptanz von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transidenten und intergeschlechtlichen Menschen ein. Dabei geht es auch um Sichtbarkeit und Anerkennung von den Menschen, die sich nicht den binären Kategorien ‚männlich‘ und ‚weiblich‘ zuordnen“, erläuterte die Landesbeauftragte für gleichgeschlechtliche Lebensweisen und Geschlechtsidentität und Familienstaatsekretärin Dr. Christiane Rohleder. Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Beschluss vom 10. Oktober 2017 die Persönlichkeitsrechte und den Diskriminierungsschutz von nichtbinären Menschen gestärkt. 

„Auch Sprache kann dazu beitragen, nichtbinäre Menschen sichtbar zu machen und zu deren Akzeptanz beizutragen. Besonders wichtig ist mir hierbei, dass Menschen nicht gezwungen werden, sich z.B. bei Online-Formularen als Herr oder Frau zuzuordnen, um überhaupt eine Bestellung tätigen oder einen Vertrag schließen zu können. Sonst werden Menschen gezwungen, ein falsches Geschlecht anzugeben und anders von dem Angebot ausgeschlossen“, erläuterte die Landesbeauftragte Rohleder. Die Handreichung „Geschlechtergerechte Sprache“ des Familienministeriums zeigt, wie nichtbinäre Menschen diskriminierungsfrei und respektvoll angesprochen werden können, mit und auch ohne Genderstern. „Ich wünsche mir hier eine ruhigere und sachlichere Debatte. Man kann auch mit pragmatischen Lösungen dazu kommen, dass alle Menschen einbezogen werden,“ sagte Christiane Rohleder.

Die Frage, ob es mehr als zwei Geschlechter gibt, hat das höchste deutsche Gericht bereits abschließend geklärt und unmissverständlich dargelegt. „Die unveräußerlichen Persönlichkeitsrechte und der Diskriminierungsschutz steht allen Geschlechtern zu: Männern, Frauen und nichtbinären Menschen. Dieses Recht kann und sollte auch in der Sprache sichtbar werden“, betonte Familienministerin Anne Spiegel.

Die Handreichung „Geschlechtergerechte Sprache“ und Informationen zum Landesaktionsplan „Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen“ können auf www.regenbogen.rlp.de abgerufen werden.