Familienministerin Katharina Binz zu sogenannten Montagsspaziergängen: „Man sollte sich immer bewusst machen, mit wem man protestiert“

In Rheinland-Pfalz und bundesweit finden aktuell sogenannte „Montagsspaziergänge“ statt, mit denen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer gegen die aktuellen Corona-Schutzmaßnahmen protestieren. Nach aktuellen Erkenntnissen der mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Rheinland-Pfalz (MBR) beteiligen sich viele Aktive der Querdenken-Gruppen an der digitalen Mobilisierung zu den sogenannten Spaziergängen, u.a. die Telegram-Gruppe "Freie Pfälzer".

Die „Freien Pfälzer“ orientieren sich dabei nach Einschätzung der MBR am Vorbild der „Freien Sachsen“, einer rechtsextremen Gruppe, die in den vergangenen Monaten wiederholt durch hohe Gewaltbereitschaft in Erscheinung trat. Laut Presseberichten aus dem Dezember 2021 beobachtet der rheinland-pfälzische Verfassungsschutz die Gruppe „Freie Pfälzer“.

Familienministerin Katharina Binz appelliert an die Bürgerinnen und Bürger: „Die eigene Meinung frei äußern und Kritik an den Entscheidungen der Regierung üben zu können, ist integraler Bestandteil unserer Demokratie. Bei den sogenannten Montagsspaziergängen beobachten wir allerdings, dass sich unter den Teilnehmenden Personen und Gruppen finden, die die Demokratie und Personen, die sie vertreten und verteidigen, mit Gewalt bedrohen und bekämpfen. Man sollte sich deshalb immer bewusst machen, mit wem man protestiert und ob man deren Anliegen wirklich unterstützen möchte.“