Integrationsministerin Katharina Binz: „Aufnahmekapazitäten der Erstaufnahmeeinrichtungen konnten in wenigen Wochen verdoppelt werden“

Integrationsministerin Katharina Binz besuchte heute die Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) des Landes in Speyer. Vor Ort machte sie sich ein Bild von den Arbeiten zur Kapazitätserweiterung für die Aufnahme ukrainischer Kriegsflüchtlinge. 

„Seit dem Angriff auf die Ukraine arbeiten wir im Land und den Kommunen dafür, Kriegsflüchtlingen Schutz in Rheinland-Pfalz geben zu können. Bei Ausbruch des Krieges in der Ukraine hatten die Aufnahmeeinrichtungen des Landes eine belegbare Kapazität von rund 3.300 Plätzen. Heute stehen rund 6.550 belegbare Plätze zur Verfügung. In wenigen Tagen können die Hallen auf dem Gelände der AfA Speyer bezogen werden. Dann haben wir die Kapazität in den Einrichtungen des Landes in kurzer Zeit mehr als verdoppelt“, dankte Integrationsministerin Binz allen, die daran mitgearbeitet haben. 

Seit Kriegsbeginn in der Ukraine (24.02.2022) wurden 3.528 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in den Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende aufgenommen, aktuell befinden sich 1.325 ukrainische Kriegsflüchtlinge in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes (Stand: 07.04.2022). 1.092 ukrainische Kriegsflüchtlinge wurden aus der AfA in die Kommunen verteilt. Allerdings wurde der Großteil der Kriegsflüchtlinge direkt in den Kommunen aufgenommen, ohne vorherigen Aufenthalt in einer AfA. Fast 16.000 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine wurden in Rheinland-Pfalz bislang im EASY-System erfasst. Weitere rund 2.000 Personen sind in den rheinland-pfälzischen Kommunen bekannt und werden sukzessive ins EASY-System eingetragen. Somit sind dem Land aktuell rund 18.000 ukrainische Kriegsflüchtlinge bekannt, die bislang in Rheinland-Pfalz erfasst wurden.  

„Seit Beginn des Angriffs auf die Ukraine konnten wir alle Menschen aufnehmen, die Schutz in Rheinland-Pfalz gesucht haben. Aus Solidarität mit den Menschen in der Republik Moldau haben wir uns zusätzlich als erstes Land an der Luftbrücke beteiligt und besonders vulnerable Menschen aufgenommen. Niemand kann voraussagen, wie sich der Krieg in die Ukraine in den kommenden Wochen entwickeln wird. Aber mit dem bisher geleisteten Ausbau der Aufnahmekapazitäten und den laufenden Maßnahmen wird das Land auch bei steigenden Zugangszahlen ein sicherer Ort für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine sein“, erklärte Integrationsministerin Binz.