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Alt weist CDU-Forderung nach Integrationspflichtgesetz zurück

Integrationsministerin Irene Alt lehnt die Forderung der CDU nach einem Integrationspflichtgesetz ab.

„Wir wollen und brauchen keine Sondergesetze für Menschen aus anderen Ländern. Das Grundgesetz ist die Grundlage für unser Zusammenleben und gültig für alle, die hier wohnen und arbeiten. Seine Grundsätze fordern wir gegenüber jedem ein – dazu gehört die Gleichheit von Frau und Mann“, erklärt Ministerin Alt. „Im Übrigen ist Integration ein Prozess. Wer glaubt, Integration verordnen zu können oder mit Strafandrohungen zu erreichen, liegt falsch. Ein Integrationspflichtgesetz wie die CDU es fordert, ist ein Irrweg. Außerdem impliziert dieses, dass Zugewanderte sich gar nicht integrieren möchten und dazu gezwungen werden müssen. Die hohe Nachfrage nach Integrations- und Sprachkursen spricht dagegen einen andere Sprache.“ 

Alt betont, dass die Landesregierung auf Information setzt. So verteilt die AfA Trier ein Informationsblatt an die Asylsuchenden, die Homepage <link http:>www.refugees.rlp.de richtet sich ausdrücklich an Flüchtlinge und das Integrationsministerium entwickelt derzeit eine Informationsveranstaltung für die Erstaufnahmeeinrichtungen. Außerdem fördert der Kontakt der Asylsuchenden mit den Sozialdiensten der Einrichtungen und ehrenamtlichen Kräften das gegenseitige Verständnis.

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