Rechte und Pflichten als Kommunalpolitikerin

Schweigepflicht oder eine besondere Treupflicht gegenüber der Gemeinde, was hat es damit auf sich? Oder wussten Sie etwa schon, dass Gemeinderatsmitglieder über Versicherungsschutz im Rahmen der gesetzlichen Unfallversicherung verfügen? 

Einen Überblick über Rechte, die Sie als Kommunalpolitikerin genießen sowie Pflichten, die Sie haben, finden Sie hier im Kommunalbrevier des Gemeinde- und Städtebunds Rheinland-Pfalz. Das Kommunalbrevier bietet einen Überblick über die grundlegenden Rechtsvorschriften und die zentralen Themenfelder der Kommunalpolitik und soll einen Schnelleinstieg in die Materie ermöglichen.

• Wenn Sie in Ihrer Gemeinde wählen dürfen – dann können Sie auch dort regelmäßig für ein kommunales Mandat kandidieren: für den Stadtrat, Ortsbeirat, (Verbands-)Gemeinderat, Kreistag oder den Bezirkstag Pfalz.
• Sie brauchen eine Partei oder eine Wählergruppe, die Sie auf ihre Liste wählt. Als Einzelperson können Sie für das Hauptamt einer Landrätin, Oberbürgermeisterin und Bürgermeisterin oder für das Ehrenamt einer Stadtbürgermeisterin, Ortsbürgermeisterin und Ortsvorsteherin kandidieren.