Pressemitteilungen

„Im Jahr 2025 wird es viele positive Veränderungen für Verbraucherinnen und Verbraucher geben. Einige fördern den nachhaltigen Umgang mit Ressourcen, wie etwa ein einheitliches Ladekabel für mobile Kleingeräte und die erleichterte Rücknahme von Lithium-Batterien.

Insgesamt lebten im Jahr 2023 in Rheinland-Pfalz 1.134.200 Menschen mit Migrationshintergrund (28 %). Von den Personen mit Migrationshintergrund verfügten fast zwei Drittel über eine eigene Migrationserfahrung, waren also selbst nach Deutschland zugewandert (63 % bzw. rund 793.000 Personen). Demgegenüber standen rund 341.200 Personen ohne eigene Migrationserfahrung, die zu 76 % die deutsche Staatsangehörigkeit besaßen.

Seit der Hochwasserkatastrophe im Ahrtal im Juli 2021 sind Unternehmen für die Beseitigung der Schäden und den Wiederaufbau verstärkt auf ausländische Arbeitskräfte angewiesen. Da ein besonderes öffentliches Interesse an der Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bestand, hatte das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) im August 2021 eine Sonderregelung zur erleichterten Einreise geschaffen.

Wechsel an der Spitze des Künstlerhauses Edenkoben: Im neuen Jahr löst der Autor, Wissenschaftler und Kritiker Dr. Björn Hayer Hans Thill ab, der dieses Amt 14 Jahre innehatte. „Ein Wechsel nach so langer Zeit ist für diese wichtige Kultureinrichtung ein bedeutender Einschnitt, aber ich bin überzeugt, dass mit Dr. Björn Hayer der richtige Nachfolger gefunden werden konnte“, kommentierte Kulturministerin Katharina Binz.

„Das Jahr 2025 verspricht kulturelle Vielfalt auf höchstem Niveau – von inspirierenden Festivals und besonderen Jubiläen bis zu herausragenden literarischen und theatralischen Glanzlichtern. Unsere Festivals, Museen, Theater und Orchester feiern beeindruckende Jubiläen, die eindrucksvoll zeigen, wie tief die Kultur in unserer Region verwurzelt ist und gleichzeitig den Blick in die Zukunft richtet. Das Motto 'Forever Young' des…

Das rheinland-pfälzische Integrationsministerium hat die kommunalen Spitzenverbände und die Kommunen darüber informiert, dass die Verteilung von Asylsuchenden aus den Aufnahmeeinrichtungen des Landes über die Feiertage ausgesetzt wird. Zudem wird die Zahl der Menschen, die aus den landeseigenen Aufnahmeeinrichtungen in die Kommunen verteilt werden, im ersten Quartal 2025 reduziert.

Familienministerin Katharina Binz hat eine Förderung der Familienferienstätte Hübingen in Höhe von 306.055 Euro bewilligt. Die Zuwendung dient der Modernisierung des Heizsystems.

Der Bundesrat hat heute den Gesetzentwurf zur Einführung einer inklusiven Kinder- und Jugendhilfe beraten. Dieser sieht vor, dass ab 2028 alle Leistungen für Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderung unter dem Dach der Kinder- und Jugendhilfe zusammengeführt werden. Bisher ist die Kinder- und Jugendhilfe nur für Leistungen der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche mit seelischer Behinderung zuständig, während Kinder und…

Anlässlich der heutigen Bundesratssitzung spricht sich die rheinland-pfälzische Frauenministerin Katharina Binz entschieden für die Verabschiedung des Gewalthilfegesetzes noch in dieser Legislaturperiode aus. Seit Gründung der ersten Frauenhäuser in den 1970er-Jahren wird ein bundesgesetzlicher Rahmen für das Hilfesystem bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt gefordert. Bisher hat sich der Bund aufgrund fehlender…

Der Landtag berät am 18. und 19. Dezember den Doppelhaushalt des Landes für die Jahre 2025 und 2026. In ihrer Haushaltsrede hat Ministerin Katharina Binz heute deutliche Aufwüchse im Bereich der Fluchtaufnahme, des Gewaltschutzes und der Kultur vorgestellt.