Pressemitteilungen

Integrationsministerin Katharina Binz äußert deutliche Kritik am heute eingebrachten Gesetzentwurf der Bundesregierung, der den Wechsel eines großen Teils der ukrainischen Geflüchteten vom SGB-II-/SGB-XII-System in das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) vorsieht:

Ab 2026 gehört das Marienhaus Klinikum St. Elisabeth Neuwied zum Landesprogramm „Guter Start ins Kinderleben“. Mit dem Beitritt wächst das Netzwerk der Geburtskliniken, die Familien bereits rund um die Geburt gezielt unterstützen, auf 24 Einrichtungen in Rheinland-Pfalz.

Die Mainzer Künstlerin Gertrude Degenhardt ist am 12. November im Alter von 85 Jahren verstorben. Berühmt geworden ist sie v.a. für ihre Lithografien und Zeichnungen. Zuletzt lebte sie bei einem ihrer Söhne und seiner Familie in Greifswald.

Im Rahmen des Jugend-Shabbatons in Kaiserslautern hat Jugendministerin Katharina Binz junge Menschen zu einem persönlichen Austausch getroffen. Beim Meet & Greet im SWR-Regionalstudio Kaiserslautern stand das Gespräch über Themen im Mittelpunkt, die Jugendliche aktuell besonders bewegen, darunter Bildung, gesellschaftlicher Zusammenhalt, Demokratie und Beteiligung.

Die in Berlin lebende und aus Trier stammende Autorin Ursula Krechel erhält in diesem Jahr den Martha-Saalfeld-Preis. Kulturministerin Katharina Binz wird den mit 8.000 Euro dotierten Preis am 1. Dezember in Landau übergeben.

Verbraucherschutzministerin Katharina Binz hat heute dem in Mainz ansässigen Verein krumm & schepp e.V. für das Projekt „Nachhaltig und ressourcenschonend die Advents- und Weihnachtszeit genießen“ einen Förderbescheid über 3.000 Euro übergeben.

Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute das vom Jugend- und Familienministerium vorgelegte Gesetz zur Einrichtung einer Landesbeauftragten bzw. eines Landesbeauftragten gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen (LBSKM) beraten. Rheinland-Pfalz wird damit als erstes Bundesland eine unabhängige Beauftragtenstelle auf Landesebene für diese wichtige Aufgabe einrichten.

In der Staatskanzlei Mainz wurde heute Richard Müller, Geschäftsführer des Kulturzentrums Kammgarn, mit der Peter-Cornelius-Plakette des Landes Rheinland-Pfalz geehrt.

Der Landesbeauftragte für gleichgeschlechtliche Lebensweisen und Geschlechtsidentität, Staatssekretär Janosch Littig, hat heute den queeren Jugendtreff in Hillesheim in der Vulkaneifel besucht. Im Gespräch mit den Jugendlichen ging es unter anderem um Themen wie die Sichtbarkeit queerer Menschen in der Region, mögliche Ideen für eigene Veranstaltungen oder die Gestaltung des Außengeländes des Jugendtreffs.