Pressemitteilungen

Beim traditionellen Fastenbrechen (Iftar) der SCHURA Rheinland-Pfalz hat Integrationsministerin Katharina Binz heute im Mainzer Bürgerhaus Finthen die Bedeutung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und des interreligiösen Dialogs hervorgehoben.

Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März warnt Frauenministerin Katharina Binz vor der zunehmenden Verbreitung antifeministischer Ideologien und betont die Verantwortung von Politik und Gesellschaft, Gleichstellung entschlossen zu verteidigen.

Auf Initiative von Rheinland-Pfalz fordert der Bundesrat die Bundesregierung auf, einen rechtssicheren Übergang von Ausbildung in Arbeit für Drittstaatsangehörige zu schaffen. Die Entschließung wurde heute vom Bundesrats-Plenum gefasst. Damit ist ein wichtiger Schritt getan, um Menschen aus dem Ausland, die erfolgreich in Rheinland-Pfalz eine Ausbildung gemacht haben und ihren Arbeitgebern mehr Rechtssicherheit zu geben. Geschlossen…

Kulturministerin Katharina Binz hat den Nibelungen-Festspielen für das laufende Jahr zusätzliche Mittel in Höhe von 50.000 Euro aus dem Kulturetat zur Verfügung gestellt.

Im Jahr seines 100-jährigen Bestehens ist das Museum Heylshof in Worms als „Museum des Monats“ März 2026 ausgezeichnet worden. Kulturministerin Katharina Binz überreichte heute die mit 1.000 Euro dotierte Auszeichnung im Rahmen einer Feierstunde im historischen Museumsgebäude.

Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) hat dem Land Rheinland-Pfalz das erforderliche Einvernehmen für ein geplantes Landesaufnahmeprogramm für in Rheinland-Pfalz lebende geduldete Irakerinnen und Iraker jesidischen Glaubens nicht erteilt. Dies teilte das Bundesministerium dem rheinland-pfälzischen Integrationsministerium in einem Schreiben mit.

Der Landesjugendbeirat Rheinland-Pfalz hat seine Kinder- und Jugendrechtecharta vorgestellt. Unter dem Leitgedanken „Recht, nicht Zufall: Kinderrechte sind Grundrechte!“ macht das Gremium deutlich: Kinder- und Jugendrechte sind kein freundliches Zusatzangebot, sondern verbindliche Maßstäbe für politisches und gesellschaftliches Handeln. Jugendministerin Katharina Binz würdigte die Arbeit des Landesjugendbeirats und unterstrich die…

Das Familienministerium fördert die Veranstaltungsreihe „Ist das noch|schon mein Land?“ der Schriftstellervereinigung PEN Berlin mit 30.000 Euro.

Die vom Kulturministerium geförderte Lesebuch-Reihe „Gegend Entwürfe“ mit Texten rheinland-pfälzischer Autorinnen und Autoren wird fortgesetzt: Nun ist die fünfte Ausgabe der Anthologie „Gegend Entwürfe – Ein Lesebuch für Literatur aus Rheinland-Pfalz“ im Verlag fineBooks erschienen.

Nach den Plänen des Bundesinnenministeriums soll der Zugang zu Integrationskursen künftig massiv eingeschränkt werden. Betroffen sind insbesondere Asylbewerberinnen und Asylbewerber im laufenden Verfahren sowie Menschen mit einer sogenannten Duldung, aber auch Geflüchtete aus der Ukraine. Ihnen soll der Zugang zu Integrationskursen künftig nur noch möglich sein, wenn sie die Kosten selbst tragen.