„Während der Corona-Krise hat sich gezeigt, dass gerade systemrelevante Arbeit überwiegend von Frauen geleistet wurde“, erklärte die rheinland-pfälzische Frauenministerin Anne Spiegel. „Auch sind es vor allem die Frauen, die verstärkt unbezahlte und unbezahlbare Sorgearbeit übernommen haben. Die Krise hat die Probleme bei der Gleichstellung erneut aufgezeigt. Schlimmer noch, sie haben sich verschärft.“
In der Diskussion der Konferenz, die auf den Tag genau 40 Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes zur Gleichbehandlung von Frauen auf dem Arbeitsmarkt stattfand, wurde deutlich, dass ohne das Engagement und die Arbeit von Frauen lebenswichtige Bereiche unserer Gesellschaft nicht funktionieren würden. Alle Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren waren sich einig, dass die bereits seit vielen Jahren geforderten Verbesserungen struktureller Rahmenbedingungen sowie konkrete und unterstützende Maßnahmen nun oberste Priorität verdienen. „Wir fordern die Bundesregierung auf, der Systemrelevanz frauentypischer Tätigkeiten - etwa in der Pflege oder im Supermarkt – umfassend Rechnung zu tragen und deren Anerkennung, Wertschätzung und Aufwertung in allen gesellschaftlichen Bereichen umzusetzen“, sagte Anne Spiegel. „Nur so kann eine gleichberechtigte Teilhabe von Frauen gewährleistet werden.“
Daneben stand auch das Thema digitaler Wandel auf der Agenda, das durch einen Entschließungsantrag des Vorsitzlands eingebracht wurde. Hier sieht die GFMK Handlungsbedarf, da aktuelle Befunde zeigen, dass frauen- und gleichstellungspolitische Aspekte bislang in der Digitalisierungsdebatte nicht hinreichend berücksichtigt werden. Ebenfalls einstimmig wurde ein Beschlussantrag von Berlin verabschiedet, der die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf stärken soll. „Es gibt hier einen dringenden Handlungsbedarf, die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf für pflegende Angehörige zu verbessern“, führte Ministerin Spiegel aus. „Wir haben die Bundesregierung gebeten, mögliche Leistungsansätze noch in der laufenden Legislaturperiode zu prüfen.“
Die GFMK hat die Bundesregierung zudem aufgefordert, dem bisher vernachlässigten Aspekt von digitaler Gewalt gegen Frauen die notwendige Aufmerksamkeit zu widmen. „Auf der Sonderkonferenz haben wir beschlossen, dass die Bundesregierung eine repräsentative empirische Studie zu digitaler Gewalt gegen Frauen vorlegen soll, um Frauen in Zukunft vor digitaler Gewalt besser zu schützen und wirkungsvolle Präventionsmaßnahmen entwickeln zu können“, erläuterte Spiegel.
Hintergrund:
Unter dem Vorsitz der saarländischen Ministerin Monika Bachmann fand am 25. Juni 2020 die 30. Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen und -minister, -senatorinnen und -senatoren (GFMK) der Länder als Sonderkonferenz statt. Aufgrund der Corona Pandemie konnte die Konferenz nicht wie üblich im Vorsitzland stattfinden, sondern wurde per Videokonferenz durchgeführt.