| Istanbul-Konvention

Frauenministerin Anne Spiegel: Landesregierung hat Koordinierungsstelle eingerichtet, um den Schutz von Frauen und Mädchen vor Gewalt zu verbessern

Frauenministerin Anne Spiegel will den Schutz von Frauen und Mädchen vor Gewalt weiter verbessern. Zu diesem Zwecke und um präventive Konzepte zu stärken, wurde eine Koordinierungsstelle im Frauenministerium eingesetzt. Ein besonderes Augenmerk wird hierbei auf den Schutz und die Unterstützung von gewaltbetroffenen Frauen gelegt. Mit Hilfe der Koordinierungsstelle will das Frauenministerium die sogenannte Istanbul-Konvention umsetzen. Dieser völkerrechtliche Vertrag ist der bisher umfassendste Menschenrechtsvertrag gegen geschlechtsspezifische Gewalt. Schlussforderungen aus der Konvention waren heute Thema im rheinland-pfälzischen Ministerrat. 

„Mein Ziel ist es, Gewalt gegen Frauen zu verhindern und zu bekämpfen und Frauen, die Gewalt erleben mussten, zu schützen und zu unterstützen. Die Koordinierungsstelle wird die bestehenden Ansätze auf Lücken untersuchen und deren Weiterentwicklung koordinieren“, erklärte Frauenministerin Anne Spiegel. „Mit der Koordinierungsstelle geht Rheinland-Pfalz weiterhin wegweisend voran. Die Stelle wird in enger Zusammenarbeit mit den Ressorts, den Frauenunterstützungseinrichtungen und den Kommunen einen Aktionsplan der Landesregierung erstellen. Der Aktionsplan bildet die Basis für die weitere Arbeit im Kampf gegen Gewalt an Frauen in Rheinland-Pfalz.“

Ministerin Anne Spiegel erklärte weiter: „Die gemeinsame Aufgabe ist es, Gewalt an Frauen zu bekämpfen und fortlaufend auf neue Herausforderungen zu reagieren. Besonders wichtig ist mir, eine gute Unterstützungsstruktur für gewaltbetroffene Frauen durch Frauenhäuser, Frauennotrufe, Interventionsstellen sowie Frauenhausberatungsstellen zu erhalten und auszubauen. Diesen Einrichtungen danke ich für ihre wichtige Arbeit ganz herzlich. Das Frauenministerium hat die Unterstützungsstruktur in den vergangenen Jahren bereits deutlich gestärkt. Diese Anstrengungen werden wir fortsetzen und die Istanbul-Konvention umsetzen, die aufzeigt, dass es eine dauerhafte Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen ist, alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um Gewalt an Frauen und Mädchen vorzubeugen und entgegenzuwirken.“ 
 

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