„Die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger steht hinter unserer Demokratie und ihren Werten. Gleichzeitig sind jedoch auf Gruppen bezogene Vorurteile, Abwertung und Diskriminierung nach wie vor weit verbreitet. Das fängt an bei subtiler Abwertung und reicht bis hin zu gewalttätigen Angriffen. Mit dem Landesaktionsplan treten wir jeder Form von Abwertung entschieden entgegen“, betonte die Ministerin. „Mit dem Aktionsplan treten wir ein für die Demokratie, für Vielfalt und für eine Kultur der Gleichwertigkeit: Der Titel des Landesaktionsplans lautet daher: Gemeinsam für Gleichwertigkeit.“
Der Landesplan enthält eine Fülle von Strategien und Projekten, um Abwertungen und Diskriminierungen entgegenzutreten: Eines der zentralen Vorhaben für das kommende Jahr ist das Programm „Solidarität gegen Hass und Gewalt im Netz“. Hierzu wird unter anderem ein Beratungsangebot für Betroffene von digitaler Gewalt aufgebaut. Zudem werden Schulungs- und Weiterbildungsangebote geschaffen und eine große Öffentlichkeitskampagne im Netz gestartet.
„Betroffene von Hass und Gewalt im Netz werden meist regelrecht überrollt von üblen Beleidigungen und Bedrohungen gegen die sie sich kaum zu wehren wissen. Die Konsequenz ist, dass viele von ihnen aus Angst verstummen“, erklärte Anne Spiegel. „Das gefährdet unseren demokratischen Diskurs. Wir wollen daher Betroffene stärken und ihnen so ihre Handlungsfähigkeit und damit auch ihre Stimme zurückgeben.“
Ein weiterer Baustein des Landesaktionsplans ist ein Förderprogramm für Projekte, die merkmalsübergreifend gegen Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und für Demokratie und Vielfalt wirken. Mit insgesamt 150.000 Euro wird so zivilgesellschaftliches Engagement unterstützt. Der merkmalsübergreifende Ansatz berücksichtigt, dass Abwertungen oft nicht nur aufgrund eines Motivs erfolgen. Vielmehr gehen rassistische, antisemitische und zum Beispiel frauenfeindliche Vorurteile und Diskriminierungen oft Hand in Hand.
Insgesamt umfasst der Landesaktionsplan 29 Maßnahmen und Projekte. Dazu zählen auch ein Beratungs- und Serviceratgeber, die Meldestelle m*power oder etwa „der bunte Bus der Begegnung“, der Vielfalt sichtbar machen und Menschen ins Gespräch bringen will.
Alle Informationen zum Landesaktionsplan finden Interessierte auf: https://mffjiv.rlp.de/de/themen/demokratie/landesaktionsplan-gegen-rassismus-und-gruppenbezogene-menschenfeindlichkeit/