| Integration

Integrationsministerin Binz: „Wir sind auf kontinuierliche Zuwanderung von Arbeitskräften angewiesen“

„Deutschland zukunftsfest machen“ unter diesem Titel diskutierten gestern Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Politik, Wirtschaft und öffentlicher Verwaltung mit rund 60 Teilnehmenden über die Perspektiven einer modernen Einwanderungspolitik. Integrationsministerin Katharina Binz hatte gemeinsam mit der Landesvertretung Rheinland-Pfalz zu einem Fachgespräch in die Berliner Landesvertretung geladen.

„Um dem demographischen Wandel zu begegnen, um die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft zu sichern, um unseren Wohlstand zu sichern, sind wir auf eine kontinuierliche Zuwanderung von Fach- und Arbeitskräften angewiesen“, erklärte Ministerin Binz in ihrem Eingangsstatement. Der aktuelle Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Fachkräfteeinwanderung gehe in die richtige Richtung; es müssten aber weitere Schritte folgen. So forderte die Ministerin einen erleichterten Spurwechsel vom Asylsystem in den Arbeitsmarkt, damit mehr geflüchtete Menschen, deren Qualifikationen wir gut gebrauchen können, leichter Zugang zum Arbeitsmarkt und zu einem sicheren Aufenthaltsstatus erhalten.

Gemessen an den demografischen und wirtschaftlichen Herausforderungen, so der Arbeitsmarktexperte, Prof. Herbert Brücker bei seinem Impulsvortrag, müssten aus volkswirtschaftlicher Perspektive die Zuzüge zu Erwerbszwecken noch deutlich stärker erhöht werden, als der aktuelle Gesetzentwurf der Bundesregierung vorsehe.

Bei der anschließenden Paneldiskussion mit der Bundestagsabgeordneten Misbah Khan, Dr. Achim Dercks vom DIHK, dem Präsidenten der rheinlandpfälzischen Landesvereinigung der Unternehmerverbände, Johannes Heger, und Andreas Adelmann, dem Leiter der Zentralen Ausländerbehörde in Rheinland-Pfalz ging es unter anderem um pragmatische, schnelle und bürokratiearme Lösungen für Zuwanderer und für die Unternehmen.

Rechtliche und verwaltungstechnische Lösungen alleine würden allerdings nicht ausreichen, um Deutschland zu einem modernen Einwanderungsland zu machen – da waren sich die Teilnehmenden einig.

Ministerin Binz forderte eine echte Willkommenskultur ein: „Nur wer sich willkommen und akzeptiert fühlt, wird kommen und bleiben. Vielleicht ist dies mit die größte Aufgabe bei der zukünftigen Gestaltung einer modernen Einwanderungspolitik“, so Binz.

Die Ministerin lobte in diesem Zusammenhang ausdrücklich die großen Wirtschaftsverbände (BDA, BDI, DIHK, ZDH) und der DGB, die sich bereits 2020 in einer gemeinsamen Absichtserklärung mit der Bundesregierung dazu verpflichtet hatten, Fachkräfte und ihre Familienangehörigen bei ihrer Einreise und ihren ersten Schritten in Deutschland zu unterstützen. „Genau solche Pläne müssen wir jetzt mit Leben füllen“, so Ministerin Binz.

Teilen

Zurück