„Das Elterngeld war ein Meilenstein für die Familienpolitik in Deutschland und es bleibt eine Erfolgsgeschichte“, sagte Familienministerin Katharina Binz in Berlin. „Seit seiner Einführung 2007 hat es die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert und besonders Frauen beim Wiedereinstieg ins Berufsleben unterstützt. Als Lohnersatzleistung sichert es Eltern in einer entscheidenden Lebensphase ab. Damit es auch künftig eine Unterstützung für Familien bleibt, müssen wir es vereinfachen, digitalisieren und an die Lebensrealität moderner Familien anpassen. Dazu gehört auch, die Beträge des Elterngeldes an die gestiegenen Lebenshaltungskosten anzupassen. Eltern sollen Zeit mit ihren Kindern verbringen können, nicht mit Formularen oder Sorgen um ihre finanzielle Absicherung.“
Mit dem zweiten Antrag will Rheinland-Pfalz erreichen, dass künftig auch Pflegeeltern Anspruch auf Elterngeld haben. Bislang sind sie davon ausgeschlossen, obwohl sie besondere Verantwortung für Kinder übernehmen, die oft schwierige Startbedingungen im Leben hatten.
„Pflegeeltern leisten enorm viel für unsere Gesellschaft“, betonte Binz. „Sie schenken Kindern, die nicht bei ihren leiblichen Eltern aufwachsen können, Geborgenheit, Vertrauen und Stabilität. Diese Entscheidung verdient Respekt und sie darf nicht vom Geldbeutel abhängen. Wer Verantwortung trägt, muss auf Unterstützung zählen können. Rheinland-Pfalz setzt sich deshalb dafür ein, dass die rund 87.000 Pflegeeltern in Deutschland beim Elterngeld endlich gleichgestellt werden.“
Beide Initiativen wurden nach der Einbringung in die zuständigen Fachausschüsse überwiesen. Rheinland-Pfalz wirbt zugleich dafür, dass die Bundesregierung die Reform des Elterngeldes zeitnah und im Schulterschluss mit den Ländern angeht.
Hintergrund:
Das 2007 eingeführte Elterngeld unterstützt Eltern in den ersten Lebensmonaten ihres Kindes und fördert die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die Erwerbstätigkeit von Müttern mit kleinen Kindern ist seither deutlich gestiegen – von 42 Prozent im Jahr 2006 auf 63 Prozent im Jahr 2023. Auch die Zahl der Väter, die Elterngeld in Anspruch nehmen, hat sich von drei Prozent vor der Einführung auf 46 Prozent im Jahr 2022 erhöht. Rheinland-Pfalz setzt sich mit Nachdruck dafür ein, dass das Elterngeld einfacher, gerechter und zukunftsfest gestaltet wird.