Pressemitteilungen

Landes-Kultursommer startet 25.-27. April am Mainzer Rheinufer

Der Start in den Kultursommer Rheinland-Pfalz wird 2025 endlich wieder in der Landeshauptstadt gefeiert! Drei Tage lang – von Freitag, dem 25. bis Sonntag, 27. April – gibt es Musik, Theater, Tanz, Lichtkunst, einen Weltrekordversuch und viele weitere Überraschungen.

Im Rahmen einer Pressekonferenz hat Frauenministerin Katharina Binz heute den Startschuss für das neue Projekt „Vertrauliche Hilfe nach Gewalt“ gegeben. Frauen, die Opfer von Gewalt wurden, haben in Rheinland-Pfalz die Möglichkeit, sich vertraulich medizinisch versorgen und die Spuren der Tat gerichtsfest sichern zu lassen. Mit dem neuen Projekt wird dieses Angebot im Land ausgeweitet.

Kulturministerin Katharina Binz hat neun Mitgliedern des Pro-Winzkinos Hunsrück e.V. die Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz überreicht: Klaus Endres, Peter Huth, Margit Klein, Berthold Klein, Annette Prinz, Jürgen Prinz, Jan Schröder, Ursula Stemann und Wolfgang Stemann haben die Auszeichnung für ihr herausragendes Engagement beim Aufbau des Programmkinos in Simmern im Hunsrück erhalten.

Das Land erlässt für die Stadt Pirmasens eine Zuzugssperre gemäß § 12a Abs. 4 des Aufenthaltsgesetzes. Das hat das Integrationsministerium heute dem Oberbürgermeister der Stadt, Markus Zwick, mitgeteilt. Ein entsprechender Erlass wird den kommunalen Ausländerbehörden in Rheinland-Pfalz sowie der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier übermittelt. Demnach dürfen ab 01.02.2025 unter anderem Asylberechtigte, ausländische…

Jugendministerin Katharina Binz hat mit dem Kommando der Mainzer Kleppergarde die Postkarten- und Plakataktion „11 Meenzer Kinderrechte für die Fastnacht: Grundrechte für die närrische Zeit“ vorgestellt. Die Postkarten und Plakate werden im Laufe der Kampagne von der Mainzer Kleppergarde verteilt und in der Breite bekannt gemacht. Die Aktion soll Kinder vor sexuellen Übergriffen und Belästigungen schützen und auf die Rechte von Kindern…

Kulturministerin Katharina Binz hat den Ministerrat heute über ein beabsichtigtes Verwaltungsabkommen zur Errichtung einer gemeinsamen Schiedsgerichtsbarkeit für Rückgabestreitigkeiten über NS-Raubgut informiert. Bund, Länder und Kommunale Spitzenverbände haben sich in Absprache mit dem Zentralrat der Juden und der Jewish Claims Conference auf eine gemeinsame Schiedsgerichtsbarkeit geeinigt, um Rückgabeverfahren für…

Integrationsministerin Katharina Binz hat heute in einer Pressekonferenz den Gesetzesentwurf zur Reform des rheinland-pfälzischen Landesaufnahmegesetzes vorgestellt. Der Ministerrat hatte den Entwurf zuvor in erster Lesung gebilligt.

„Ja, ich will“ – diesem Satz gehen meist nicht nur viele Vorbereitungen voraus, sondern er bringt auch viele rechtliche Folgen mit sich. Das Frauenministerium hat deshalb den „Leitfaden für Heiratswillige“ in siebter Auflage herausgegeben. Die Broschüre bietet Paaren wichtige Informationen zur rechtlichen Situation vor, während und nach der Ehe.

Das Integrationsministerium hat die Kommunen heute in einem Rundschreiben über die rechtlichen Rahmenbedingungen und die konkrete Ausgestaltung der Bezahlkarte des Landes informiert. Diese wird im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) eingeführt und befindet sich derzeit in der Pilotphase in der Aufnahmeeinrichtung (AfA) Trier. Nach erfolgreichem Testlauf wird die Bezahlkarte schrittweise auch in den weiteren…

Die Sternsinger der Mainzer Pfarrgemeinde St. Peter – St. Emmeran haben heute das Familienministerium besucht. Dort wurden sie von Jugend- und Familienministerin Katharina Binz und vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ministeriums herzlich empfangen, die sich über den Auftritt der Sternsinger freuten und anschließend die Spendendose füllten. Die bundesweit 67. Sammelaktion steht unter dem Motto „Erhebt eure Stimme! Sternsingen…