„Migrationsbeiräte in bis zu 84 Kommunen bedeuten einen Zuwachs von über 20 Prozent im Vergleich zu den aktuell bestehenden 69 Beiräten. Wir freuen uns über das große Interesse vieler Menschen, sich in ihrer Kommune aktiv für Integration und ein gleichberechtigtes Zusammenleben engagieren zu wollen. Für uns ist dies zugleich ein demokratisches Bekenntnis für ein vielfältiges und solidarisches Miteinander“, erklären Integrationsministerin Katharina Binz und Miguel Vicente, Landesbeauftragter für Migration und Integration.
Beiräte für Migration und Integration werden in Kommunen mit einer maßgeblichen Zahl ausländischer Einwohner alle fünf Jahre gewählt. In diesem Jahr finden die Wahlen am 10. November in 53 Kommunen statt. In elf Kommunen erfolgt der Urnengang zu einem späteren Zeitpunkt. Und in 20 Kommunen besteht die Absicht einen Beirat zu berufen.
Beim zentralen Wahlgang am 10. November kandidieren landesweit rund 910 Personen.[1] Mindestens 500 Personen, also über die Hälfte der Kandidierenden, stellen sich zum ersten Mal für eine Beiratswahl auf. „Der hohe Anteil an erstmalig Kandidierenden zeigt erneut, dass die Migrationsbeiräte eine hohe Anziehungskraft auf politisch interessierte Menschen ausstrahlen“, so Binz und Vicente.
Der Anteil der Frauen in den Integrationsbeiräten liegt seit Jahren konstant über 40 Prozent. Für die Wahlen am 10. November bewerben sich über 440 weibliche Kandidatinnen und rund 470 männliche Kandidaten um einen Sitz.[2] Das entspricht einem Frauenanteil von 48,5 Prozent. 2019 lag der Frauenanteil bei den gewählten Mitgliedern bei rund 46% Prozent, 2014 bei 47 Prozent. „Als Frauenministerin freut es mich natürlich besonders, dass sich in den kommunalen Migrationsbeiräten wiederholt ein überdurchschnittlich hoher Anteil an Frauen engagiert“ betonte Ministerin Binz.
Die Beiräte für Migration und Integration haben in Rheinland-Pfalz eine lange Tradition. Sie gibt es in Rheinland-Pfalz seit über 30 Jahren. „Seit vielen Jahren setzen sich Menschen ehrenamtlich für das Thema Integration, Zusammenleben und Teilhabe in ihrer Kommune ein. Sie ermöglichen nicht nur politisches Engagement von Migrantinnen und Migranten, sie sind zugleich wichtige Impulsgeber für die Integrationspolitik vor Ort“, betonten Integrationsministerin Katharina Binz und der Landesbeauftragte Miguel Vicente.
Beide danken ausdrücklich den vielen Helferinnen und Helfern, die diese Wahl organisieren und unterstützen, aber auch den kommunalen Spitzenverbänden und der Arbeitsgemeinschaft der rheinland-pfälzischen Beiräte für Integration und Migration (AGARP). „Wir rufen alle Wahlberechtigte auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Gerade in diesen Zeiten ist es uns wichtig, politische Teilhabe zu stärken und somit auch unsere demokratische Gesellschaft “, erklärten Binz und Vicente.