Spiegel: Arbeit des Familienministeriums zu „Ehe für alle“ hat sich ausgezahlt

Familienministerin Anne Spiegel begrüßt es außerordentlich, dass sowohl der Bundestag als auch der Bundesrat den von Rheinland-Pfalz initiierten Gesetzentwurf angenommen haben.

„Damit hat sich die harte Arbeit im Bundesrat ausgezahlt. Es ist nicht nur völlig überholt, zwischen Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft zu unterscheiden. Es ist durch eine bloße Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs auch ganz einfach möglich, diese Unterscheidung aufzuheben. Diese Änderung hatten wir dem Gesetzgeber mit unserem Entwurf vorgeschlagen“, so die Ministerin.

Familienministerin Spiegel hatte als Beauftragte des Bundesrates für den Gesetzentwurf zur „Ehe für alle“ bereits in zwei Schreiben an Bundestagspräsident Lammert darauf hingewirkt, dass der Bundestag sich zeitnah mit dem Entwurf befasst. „Viel zu lange hat eine konservative Minderheit im Bundestag sich dagegen gesperrt, wofür sich nach einer neuen Insa-Umfrage rund drei Viertel der Bevölkerung in unserem Land aussprechen. Nämlich dass zwei Menschen, die sich von ganzem Herzen lieben und füreinander Verantwortung übernehmen wollen, auch heiraten dürfen sollten – egal ob sie heterosexuell, lesbisch oder schwul sind.

In dieser historischen Stunde freue ich mich mit all den Menschen in Deutschland, die nun endlich heiraten dürfen und damit gleiche Rechte und Pflichten erhalten. Die ‚Ehe für alle‘ macht unser Land ein Stück weit besser, denn sie baut Diskriminierung in unserer Gesellschaft ab. Es ist ein Meilenstein, für den Viele sich über einen langen Zeitraum engagiert haben. Jetzt ernten wir die Früchte dieser harten, jahrelangen Arbeit.“

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