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Gottstein: Land setzt bei Islamismus-Prävention auf umfassendes Konzept

Die Landesregierung setzt bei der Islamismus-Prävention auf die Einbindung von Schulen und Familien. Hierzu wurde unter Federführung des Kinder- und Jugendministeriums das „Konzept zur Verhinderung islamistischer Radikalisierung junger Menschen in Rheinland-Pfalz“ entwickelt, das vor allem Jugendliche und junge Erwachsene anspricht. Dieses befindet sich derzeit in der Ressortabstimmung.

„Wir möchten zum einem dem Bedarf an vorbeugender Arbeit gerecht werden, um die Radikalisierung junger Menschen zu verhindern. Um unsere Zielgruppe optimal zu erreichen, setzen wir hier selbstverständlich auch auf Aufklärungsarbeit in den Schulen und in der Kinder- und Jugendhilfe. Gleichzeitig möchten wir einer möglichen Islamfeindlichkeit  begegnen“, erklärt Kinder- und Jugendstaatssekretärin Margit Gottstein. „Und wir wollen Familien und Angehörigen, aber auch Aussteigern beratend zur Seite stehen.“ 

Die Landesregierung hat mit den muslimischen Verbänden in Rheinland-Pfalz sich bereits weit vor den Geschehnissen in Frankreich und Belgien bei mehreren Anlässen zum Thema „religiös begründeter Extremismus“ ausgetauscht. Insbesondere am „Runden Tisch Islam“ wurde dieses Thema unter dem Präventionsaspekt und der Rolle der islamischen Verbände mehrfach diskutiert.  In den Schulen befassen sich die gesellschaftswissenschaftlichen Fächer bereits mit der Entstehung von Extremismus und es gibt eine Vielzahl von Programmen und Aktivitäten, die sich diesem Thema widmen. Nur ein Beispiel dafür ist das Netzwerk von mittlerweile 87 Schulen in dem Projekt „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“.  Im April luden das Landesjugendamt und das Landeskriminalamt zudem zu einer  gemeinsamen Fachtagung zum Thema „Innere Sicherheit in Zeiten von ‚Islamischer Staat‘ (IS) – Globale Konflikte und lokale Auswirkungen“  in Mainz.  

Staatssekretärin Margit Gottstein: „Die Landesregierung ist sich der Brisanz des Themas bewusst und befasst sich auf verschiedenen Ebenen damit. Dabei setzen wir auch weiterhin auf den engen Dialog mit muslimischen Verbänden, die die vielen Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer muslimischen Glaubens repräsentieren. Diese haben mit religiösen Fanatikern nichts zu tun.“ In Rheinland-Pfalz wurden laut Verfassungsschutzbericht im vergangenen Jahr 610 Menschen dem islamistischen Personenpotenzial zugerechnet, im Jahr zuvor waren es 845. Angestiegen ist die Zahl der Anhänger des Salafismus im Land. Sie stieg von etwa 70 auf rund 100 im vergangenen Jahr.

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