Ministerin Irene Alt: Elterngeld muss bleiben – so wie es ist!

Den Vorstoß des Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer Brüderle, die Höhe des Elterngeldes zu überdenken, bezeichnete Irene Alt als „unverantwortlich“.

„Wer  wie die FDP das Elterngeld in Frage stellt, nimmt dessen Erfolg bewusst nicht zur Kenntnis“, kritisierte Irene Alt den Diskussionsvorstoß der Liberalen. Das Elterngeld sei nie als „Geburtsprämie“ gedacht gewesen, sondern als eine Leistung durch die Eltern im ersten Lebensjahr ihres Kindes finanziell unterstützt würden, stellt die Ministerin klar. Der messbare Rückgang von Armut bei jungen Familien zeige, dass das Elterngeld erfolgreich eingesetzt werde.

„Vor allem aber ist das Elterngeld ein Anreiz für Väter, sich ganz ihrem Kind in den ersten Lebensjahren zu widmen, ohne, dass die Familie dadurch finanzielle Not leiden muss“, betont  Alt als weiteren positiven Aspekt heraus.
Im Jahr 2010 bezogen bundesweit  777.984  Mütter und Väter Elterngeld,  in Rheinland-Pfalz waren es fast 30.000 (26.827) – 4.733 davon waren Männer. Ministerin Alt begrüßte die Entwicklung vonseiten der jungen Väter. Allerdings sei ihre Zahl noch „steigerungsfähig“.

Heftig kritisierte die Familienministerin die Neuregelungen des Bundeselterngeldgesetzes, die auf Initiative der Bundesregierung zum 1. Januar 2011 in Kraft getreten sind. „Dass Hartz-IV-Empfängerinnen und Empfängern das Elterngeld vollständig auf ihre Grundsicherungsleistungen angerechnet wird, ist ein gesellschaftspolitischer Skandal“, so Irene Alt. Kinder armer Eltern seien dieser Bundesregierung offenbar nichts wert.. „Zukünftig muss das Elterngeld wieder für alle Eltern ausgezahlt werden“, forderte daher die rheinland-pfälzische Familienministerin. Dadurch würden dem Bund Mehrkosten von rund 450 Millionen Euro entstehen.
Darüber hinaus will Familienministerin Irene Alt den Ausbau der Infrastruktur für Fam
-ilien weiter vorantreiben. „Finanzielle Leistungen für Eltern und der Ausbau der Infrastruktur für alle Kinder sind zwei Seiten einer Medaille“, unterstrich Irene Alt. Mit dem neuen Förderprogramm „Kita plus: für starke Kinder und starke Eltern“ werde die neue rheinland-pfälzische Landesregierung noch intensiver die frühkindliche Bildung fördern, betonte Irene Alt. „Wir werden damit unsere bundesweit vorbildliche Stellung im Bereich der Kindertagesstätten noch weiter ausbauen“, so die Ministerin.