„Damit hat Rheinland-Pfalz unter den westdeutschen Flächenländern weiterhin eine Spitzenposition inne“, kommentiert Jugendministerin Irene Alt den aktuellen Ausbaustand. „Die Kommunen haben in den vergangenen Monaten eine enorme Leistung erbracht, um der erwarteten Nachfrage nach U3-Plätzen gerecht werden zu können. Dafür danke ich den Kreisen und kreisfreien Städten ganz herzlich.“
Dennoch dürfe man in den Anstrengungen zum weiteren Ausbau nicht nachlassen, da landesweit eine Versorgungsquote von 41 % angestrebt wird. Nach Einschätzung des Deutschen Jugendinstituts wird diese Quote der tatsächlichen Nachfrage gerecht werden. Örtlich kann die Nachfrage der Eltern nach einem Betreuungsplatz sogar noch höher liegen. Ministerin Alt: „Voraussichtlich werden die Kommunen die Nachfrage nach U3-Plätzen weitestgehend erfüllen können. Wo dies noch nicht der Fall ist, appelliere ich an alle Beteiligten, sich im Dialog um eine individuelle Lösung zu bemühen.“ Alt verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass Eltern auch zu Kompromissen bereit sein müssen, wenn ihnen etwa kein Platz in ihrer Wunsch-Kita angeboten werde. Der Rechtanspruch verpflichtet die Kommunen, einen Betreuungsplatz in einer Kita oder in der Kindertagespflege bereitzustellen. „Wir haben in Rheinland-Pfalz bis zum heutigen Tage eine ausgesprochen gute durchschnittliche Ausbauquote erreicht, und ich bin überzeugt, dass mit der nötigen Kompromissfähigkeit in Bezug auf Betreuungsort und –umfang in der Regel immer ein guter Weg gefunden wird“, so Alt.
„Die Verantwortung des bedarfsgerechten Ausbaus der U3-Plätze liegt bei den Kommunen. Die Landesregierung unterstützt sie bei dieser Aufgabe aber nach Kräften. Denn die größte Herausforderung ist und bleibt bei diesem Thema die Finanzierung“, sagt Alt. „Daher engagiert sich das Land stark bei den laufenden Kosten, wie zum Beispiel den Personalkostenzuschüssen. Allein hierfür wendete das Land zwischen 2008 und 2012 1,29 Milliarden Euro auf. Die Ausgaben des Landes für den Kitabereich wachsen jedes Jahr um einen zweistelligen Millionenbetrag. Im Jahr 2013 beträgt das Haushaltsvolumen meines Ministeriums rund 611 Millionen Euro - 470 Millionen Euro davon gehen an die Kitas.“ Im Nachtragshaushalt wurden für dieses Jahr zusätzlich 56 Mio. € für Investitionskostenzuschüsse im U3-Ausbau zur Verfügung gestellt, die das Land und der Bund je zur Hälfte bereitstellen.
Der Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz für Zweijährige, den es in Rheinland-Pfalz seit 2010 gibt, hat dem Rechtsanspruch für Einjährige den Weg bereitet. „Der Anspruch auf einen beitragsfreien Kitaplatz für Zweijährige hat zu einer großen Nachfrage nach diesem Angebot frühkindlicher Bildung geführt, das zugleich den Eltern die Möglichkeit bietet, Familie und Beruf gut zu vereinbaren“, so Ministerin Alt. „Die hohe Nachfrage nach Kitaplätzen in Rheinland-Pfalz bestätigt die Qualität unseres Angebotes. Das Niveau der pädagogischen Arbeit in unseren Kindertagesstätten ist sehr gut und soll auch auf diesem Standard bleiben.“