Pressemitteilungen

Zum Weihnachtseinkauf warnt Verbraucherschutzstaatssekretärin Christiane Rohleder vor unseriösen Onlineshops und Werbemails, sogenannten Phishing-Mails. „Zum einen gibt es Internethändler, die zwar für bestellte Ware abkassieren, diese jedoch nicht liefern.

Rheinland-Pfalz fördert zwei Projekte der politischen Jugendbildung, die dazu beitragen, dass Jugendliche Interesse und Verständnis für deutsche und europäische Politik entwickeln: Die Fridtjof-Nansen-Akademie in Ingelheim erhält 9.000 €, das Projekt „vis-à-vis in Europa“ des Internationalen Bundes (IB) in Pirmasens wird mit 5.000 € unterstützt.

Das Integrationsministerium weist die Kritik des stellvertretenden CDU-Vorsitzenden, Christian Baldauf, an der Rückführungspolitik des Landes als unzutreffend zurück. „Rheinland-Pfalz führt konsequent zurück. Bis Ende Oktober haben 6.064 ausreisepflichtige Menschen unser Land verlassen, also rund 600 Personen im Monat.

Die Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz, Rheinland Pfalz, Anne Spiegel, stattete der FSK in Wiesbaden am 02.12.2016 einen ersten Besuch ab. Das rheinland-pfälzische Jugendministerium hat die Federführung inne beim gesetzlichen Jugendmedienschutz für die Bereiche Kino und Bildträger.

Die Staatssekretärin im Familienministerium, Christiane Rohleder, hat am Abend das Buch „Verwaltet und Vergessen“ vorgestellt, das die Geschichte der landeseigenen Kinderheime in Speyer, Gau-Algesheim und Ingelheim von 1949 bis 1975 dokumentiert und aufarbeitet.

Der Ministerrat hat die Staatssekretärin im Familienministerium, Christiane Rohleder, zur ersten „Landesbeauftragten für gleichgeschlechtliche Lebensweisen und Geschlechtsidentität – Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transidente und Intersexuelle“ in Rheinland-Pfalz berufen.

Integrationsministerin Anne Spiegel fordert das Bundesinnenministerium und das Auswärtige Amt auf, zeitnah eine Einschätzung zur aktuellen Gefahrenlage in Afghanistan vorzulegen.

Zum Internationalen Gedenktag „NEIN zu Gewalt an Frauen“ am 25. November fordert Frauenministerin Anne Spiegel dazu auf, bei dem Thema Gewalt gegen Frauen aufmerksam und sensibel zu bleiben.

Auf gemeinsame Präventionsarbeit und eine gute Aufklärung und Information der Bevölkerung setzt der Runde Tisch Antidiskriminierung und Vielfalt in seinem Einsatz gegen Benachteiligungen.

Jugendministerin Anne Spiegel und der Landesvorsitzende des Kinderschutzbundes Rheinland-Pfalz, Christian Zainhofer, setzen sich dafür ein, dass die Kinderrechte endlich ins Grundgesetz aufgenommen werden und begrüßen den entsprechenden Beschluss der jüngsten Justizministerkonferenz.