Pressemitteilungen

Seit dieser Woche gibt es den Gesundheitspass für Asylsuchende in ganz Rheinland-Pfalz. Der Pass dokumentiert die verpflichtenden Erstuntersuchungen nach dem Asylgesetz sowie Impfungen, Erstbehandlungen in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes und gegebenenfalls erforderliche Behandlungen nach dem Transfer in die Kommunen. Das Dokument ist dreisprachig mit deutschen, englischen und arabischen Erläuterungen angelegt. Alle Gesundheitsämter…

Am 23. Juli begeht Mainz zum dritten Mal seinen Christopher Street Day (CSD). 2014 ist das traditionelle Sommerfest „Sommerschwüle“ des Mainzer Vereins Schwuguntia auf die Straße verlegt worden. Der Mainzer CSD steht in diesem Jahr unter dem Motto „Ganz! Schön! Anders!“.

Eine Einladung zu einer Woche Urlaub geht auch in diesem Jahr wieder auf Initiative des Familienministeriums an Alleinerziehende und kinderreiche Familien mit geringem Einkommen. 107 Familien mit insgesamt 415 Personen werden im Rahmen der Familienferien-Sonderaktion in Jugendherbergen und Familienferienstätten kostenlos Ferien verbringen – in vielen Fällen zum ersten Mal oder zum ersten Mal seit Jahren, weil das schmale Budget in der…

„Smartphones sind ständige Begleiter der Jugendlichen im Alltag. Von der Organisation der Party bis zu den politischen Nachrichten, sind sie die Kommunikationszentrale in der Hosentasche. Das Projekt m.part will mit Kindern und Jugendlichen gemeinsam Wege finden, diese Technik zu nutzen, um sich einzubringen und ihr Lebensumfeld aktiv mitzugestalten“, erklärt Staatssekretärin Dr. Christiane Rohleder.

„Ziel der rheinland-pfälzischen Landesregierung ist es, dass Menschen, die hier leben – und dazu zählen auch Flüchtlinge – ihren Lebensunterhalt selbst verdienen“, erklärten Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Integrationsministerin Anne Spiegel. Dies sei auch der Wunsch vieler Flüchtlinge, die so schnell wie möglich arbeiten möchten.

Die Feiern zum Christopher Street Day (CSD) unter dem Motto „Vielfalt kennt keine Grenzen“ morgen in Trier stehen in diesem Jahr ganz im Zeichen des Attentats auf einen schwul-lesbischen Nachtclub in Orlando im vergangenen Juni. Alle Regenbogenfahnen der Stadt wehen an diesem Tag aus Solidarität mit den Opfern in Florida und in Gedenken an alle Opfer homophober und transphober Gewalt auf Halbmast.

„Die Reform des Sexualstrafrechts, die den Grundsatz ‚Nein heißt Nein!‘ endlich umsetzt, ist ein Meilenstein für alle Frauen“, erklärte Frauenministerin Anne Spiegel heute im Landtag. Künftig ist es nicht mehr nur strafbar, sexuelle Handlungen mit Gewalt oder Drohungen mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben zu erzwingen. Sondern eine Sexualstraftat liegt auch vor, wenn der Täter sich über den erkennbaren Willen des Opfers…

Die Landesregierung setzt das Stufenkonzept zur Anpassung der Erstaufnahmekapazitäten in Rheinland-Pfalz erfolgreich um und aktualisiert nach einem Quartal die Planungen. So sollen die Erstaufnahmeeinrichtungen in Birkenfeld und auf dem Hahn als Reaktion auf die anhaltend niedrigen Flüchtlingszahlen noch in diesem Jahr aufgegeben werden und die Gesamtzahl der vorgehaltenen Plätze in den Erstaufnahmeeinrichtungen auf 7.300 bis Ende des…

Integrationsministerin Anne Spiegel und der Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Miguel Vicente, fordern eine Reform des Staatsbürgerschaftsrechts, die den Weg freimacht für die prinzipielle Mehrstaatigkeit in Deutschland. Damit reagieren sie auf die jüngsten Einbürgerungszahlen, die in Rheinland-Pfalz entgegen dem Bundestrend um 3,4 Prozent gestiegen sind.

Die Teilnehmer am Projekt „Sozial engagierte Jungs“ haben heute in Mainz ihre Abschluss-Urkunden von Jugend- und Frauenministerin Anne Spiegel erhalten. Die dreißig Jugendlichen im Alter zwischen 14 und 16 Jahren haben über ein halbes Jahr lang ein- bis zweimal in der Woche nachmittags vier bis sechs Stunden ehrenamtlich in pädagogischen Bereichen wie Kindertageseinrichtungen oder Grundschulen mitgearbeitet.