„Wer ganze Gruppen von Menschen verunglimpft, unter Generalverdacht stellt und so Vorurteile schürt, verletzt die Menschenrechte. Diese sind ein Individualrecht, was bedeutet: Sie gelten für jeden einzelnen Menschen. So ist die Würde eines jeden Einzelnen unantastbar, jeder Einzelne hat das Recht auf freie Meinungsäußerung, jeder Einzelne hat das Recht Asyl zu suchen, um nur einige Beispiele zu nennen“ erklären Spiegel und Vicente. „Es ist wichtiger denn je, dass wir uns dieser Tatsache bewusst sind. Wir blicken oft kritisch auf Menschenrechtsverletzungen in anderen Staaten – wir dürfen dabei aber die Situation in Deutschland nicht aus den Augen verlieren. Denn wir beobachten mit Sorge, dass zunehmend vermeintlich einfache Lösungen propagiert werden, die den einzelnen Menschen und seine Rechte missachten.“
Daher sehen Ministerin Spiegel und der Landesbeauftragte Vicente die derzeit diskutierten Verschärfungen in der Flüchtlings- und Asylpolitik, wie etwa Abschiebungen nach Afghanistan oder die Ausweitung von sicheren Herkunftsländern, sehr kritisch. „Wir wollen weder Menschen in Staaten zurückschicken, wo ihnen aufgrund der fragilen Sicherheitslage womöglich der Tod droht, noch wollen wir Menschen das Recht auf ein ordentliches Asylverfahren vorenthalten“, betont Spiegel. „Wer hier nicht genau hinsieht und den Terror in Afghanistan nicht zur Kenntnis nimmt, macht sich in letzter Konsequenz womöglich Menschenrechtsverletzungen schuldig.“
Miguel Vicente fordert gerade in diesen Zeiten große Achtsamkeit: „Wir leben in einer freiheitlich demokratischen Gesellschaft, in der wir das Achten der Menschenrechte für selbstverständlich halten. Tatsächlich müssen wir aber immer wieder überprüfen, ob wir diesem Anspruch auch gegenüber jedem Menschen gerecht werden.“