Pressemitteilungen

In Rheinland-Pfalz wird ein Gesundheitspass für Asylsuchende eingeführt. Dieser enthält Untersuchungsergebnisse und Therapien ab der Einreise nach Deutschland. „Zur optimalen medizinischen Versorgung von Flüchtlingen gehört auch die umfassende Dokumentation von Befunden und Therapiemaßnahmen, die eine nachhaltige Behandlung sicherstellt und Doppeluntersuchungen vermeiden hilft“, so Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und…

Der Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Miguel Vicente, hat heute die Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Kusel besucht. In der ehemaligen Bundeswehr-Liegenschaft, die seit September 2015 als Aufnahmeeinrichtung genutzt wird, leben derzeit rund 500 Asylbewerber.

„Die Behauptungen von Frau Klöckner zu angeblichen Versäumnissen des Landes bei der Registrierung von Flüchtlingen sind falsch und zeugen von Unverständnis, was die korrekte Sachlage betrifft!“, erklärt Integrationsministerin Irene Alt. „Es ist korrekt, dass alle Asylsuchenden, die seit dem 1. Dezember in einer rheinland-pfälzischen Erstaufnahmeeinrichtung aufgenommen wurden, dort sowohl im EASY-System, als auch im MARIS-System des…

Integrationsministerin Irene Alt kritisiert das heute von der CDU beschlossene Integrationskonzept für Flüchtlinge als wenig zielführend. „Dieses sogenannte Integrationskonzept ist ein Konzept der sozialen Spaltung: Hier werden weitere Hürden auf dem Weg zu einem unbefristeten Aufenthaltstitel aufgebaut, die integrationshemmend statt –fördernd sind und der große Integrationswille der allermeisten Asylsuchenden wird schlicht ignoriert.…

„Rheinland-Pfalz ist bundesweit Vorreiter bei der Registrierung von Flüchtlingen. Nachdem wir schon seit dem vergangenen Jahr neu ankommende Asylsuchende per Fingerabdruck und Datenabgleich mit dem Bundeskriminalamt erfassen, leisten wir jetzt erneut für den Bund Amtshilfe und sorgen für die Nachregistrierung der bereits früher auf die Kommunen verteilten Flüchtlinge.“ Das sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute bei einem Besuch in…

Integrationsministerin Irene Alt weist die Kritik der CDU an angeblich mangelnder Transparenz bei der Planung der Erstaufnahmekapazitäten des Landes sowie der Zuweisungen von Flüchtlingen an die Kommunen scharf zurück. Alt: „Wir pflegen einen engen regelmäßigen Austausch mit den Kommunalen Spitzenverbänden und führen gemeinsam mit der Ministerpräsidentin außerdem regelmäßig Gespräche mit den Oberbürgermeisterinnen und…

Integrationsministerin Irene Alt hat heute die Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Hermeskeil besucht. In der ehemaligen Hochwaldkaserne leben derzeit knapp 700 Flüchtlinge. „Die hauptamtlichen und die ehrenamtlichen Kräfte leisten hervorragende Arbeit, sie engagieren sich für die gute Unterbringung, Versorgung und Betreuung der Menschen. Dafür danke ich allen Beteiligten. Dem Deutschen Roten Kreuz danke ich für das große…

Das Integrationsministerium weist den vom Bund der Steuerzahler erhobenen Vorwurf zurück, es verschweige Informationen zur Anmietung einer Liegenschaft auf dem Flughafen Zweibrücken. Dort hat das Land von der TRIWO Gewerbepark Zweibrücken GmbH vier Gebäude sowie Freiflächen angemietet, die es für den Betrieb einer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende nutzt.

Mit der weltweiten Aktion „One billion rising“ wird am Sonntag auch in diesem Jahr wieder dazu aufgerufen, gegen Gewalt an Frauen und Mädchen aufzustehen und für einen respektvollen Umgang einzutreten. „Gewalt gegen Frauen ist nie privat. Deshalb unterstütze ich diesen Protest und verlange Null-Toleranz und strengere Bestrafung der Täter“, erklärt Frauenministerin Irene Alt.

Das Kinder- und Jugendministerium hat jetzt Fördermittel für den Ausbau von Kitaplätzen im Bereich der Unterdreijährigen in Höhe von 5,42 Mio. Euro bewilligt. Diese fließen an insgesamt 48 Kindertagesstätten in kommunaler und privater Trägerschaft im ganzen Land.