Pressemitteilungen

Mit dem OLG Frankfurt stellt erneut ein deutsches Gericht fest, dass die Banken sogenannte Basiskonten für besonders schutzbedürftige Verbraucherinnen und Verbraucher nicht länger zu überteuerten Preisen anbieten dürfen. „Ich begrüße diese Entscheidung. Sie macht deutlich, dass das Basiskonto es ermöglichen muss, dass Menschen, die sich ansonsten kein Konto leisten könnten, wirklich am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können. Dass…

Viele Familien leiden unter Stress und Zeitnot: Um sie im Alltag zu unterstützen, hat Familienministerin Anne Spiegel im Rahmen ihrer Familieninitiative „Familie – ein starkes Stück“ einen Wettbewerb zur kommunalen Zeitpolitik gestartet. „Wir wollen Familien gemeinsam mit den rheinland-pfälzischen Kommunen ganz konkret helfen und ihnen mehr Zeit für ihr Familienleben verhelfen“, erklärte Ministerin Spiegel. Daher konnten sich…

Das Familienministerium baut im Rahmen der Initiative „Familie - ein starkes Stück“ die Unterstützung für Familien in Rheinland-Pfalz weiter aus. Für die Gründung eines Hauses der Familie in Nieder-Olm erhält das FamilienZentrum Nieder-Olm e.V. eine Förderung von 10.000 Euro. Mit dieser Förderung sollen familienbezogene Leistungen und Angebote leichter erreichbar gemacht und stärker vernetzt werden. Darüber hinaus steht die…

Ein Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union ohne Austrittsabkommen bedeutet, dass britische Staatsangehörige sowie deren Familienangehörige ab dem 30. März 2019 nicht weiter freizügigkeitsberechtigt sind und für einen weiteren Aufenthalt in Deutschland einen Aufenthaltstitel benötigen. Um diesen zu erhalten, ist ein entsprechender Antrag bei den zuständigen Ausländerbehörden zu stellen.

Heute haben Integrationsministerin Anne Spiegel und Rainer Kaul, Präsident des rheinland-pfälzischen Landesverbandes des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet. Mit dieser vereinbaren sie zu kooperieren, falls es erneut zu einem großen Anstieg der Flüchtlingszahlen nach Deutschland kommen sollte, und legten die Rahmenbedingungen hierfür fest.

Teure Markenkleidung, das neueste Smartphone-Modell und vielleicht auch schon das erste Auto – die allgegenwärtigen Verlockungen zum Konsum für junge Menschen sind hoch. Idealerweise findet eine Sensibilisierung für einen verantwortungsbewussten Umgang mit Geld daher schon in jungen Jahren in der Schule statt.

Der Antrittsbesuch von Anne Spiegel, Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz, bei der neuen Speyrer Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler ist in einer herzlichen Atmosphäre verlaufen. „Wir hatten einen guten und konstruktiven Austausch“, erklärten die beiden Politikerinnen nach dem Gespräch. Zuvor waren sie zu einer einstündigen Begegnung im Büro der Oberbürgermeisterin zusammengekommen. Dabei redeten sie…

„Na was ist es denn?“ Immer wieder werden in Deutschland Kinder geboren, bei denen Eltern die typische Frage von Verwandten und Bekannten nicht mit „ein Mädchen“ oder „ein Junge“ beantworten können. Denn nicht alle Neugeborenen kommen mit einem eindeutigen Geschlecht zur Welt. Um über Intergeschlechtlichkeit besser zu informieren, hat das Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz zwei Flyer…

Das rheinland-pfälzische Jugendministerium fördert in diesem Jahr die Arbeit von Streetworkern mit 45.300 Euro. „Die Jugendsozialarbeitsprojekte sollen junge Menschen davon abhalten an den sozialen Rand, in Abhängigkeiten oder Straftaten zu rutschen und ihnen wieder den Weg in die Gesellschaft ebnen“, erklärt Jugendministerin Anne Spiegel.

Familienministerin Anne Spiegel fordert Bundessozialminister Hubertus Heil auf, Vorschläge zu erarbeiten, um das Existenzminimum von Kindern endlich armutsfest zu machen. „Es ist absolut nicht hinnehmbar, dass in einem reichen Land wie Deutschland Kinder in Armut aufwachsen“, betonte die Ministerin.