Der Easy-Gap umfasst jene Asylsuchenden, die zum Teil schon seit Monaten in Rheinland-Pfalz leben, die bislang aber beim Bundesamt noch keinen Asylantrag stellen konnten. Bis voraussichtlich Ende Oktober sie soll die genannte Personengruppe en beim BAMF ihren Asylantrag gestellt haben und angehört worden sein. „Damit haben wir in wenigen Wochen für Flüchtlinge aus Syrien, Pakistan, Afghanistan, Iran und Somalia nicht nur den sogenannten Easy-Gap geschlossen. Sondern wir haben durch unser Konzept, das die drei Punkte Nachregistrierung, Antragsstellung und Anhörung zusammenfasst, erreicht, dass die Menschen tatsächlich mit einer zügigen Asylentscheidung rechnen können“, erklärt Integrationsministerin Anne Spiegel.
Das Integrationsministerium hatte mit dem BAMF und den Kommunen eine Zusammenarbeit initiiert, in deren Rahmen alle 36 Kommunen des Landes dem Bundesamt Flüchtlinge in die fünf BAMF-Außenstellen in Rheinland-Pfalz sowie einer Außenstelle im Saarland zuführten. Zur Abstimmung zwischen Kommunen und Bundesamt richtete das Ministerium eine Koordinierungsstelle in Trier ein. Anfang Juli umfasste ihre Zielgruppe 14.500 Menschen, am 20. September hatten davon bereits ca. 9.200 Personen Asyl beantragt und waren angehört worden.
Kernstück des Konzepts ist, dass Antragstellung und Anhörung am selben Tag erfolgen. Die Anhörung ist Voraussetzung dafür, dass ein Asylantrag entscheidungsreif ist. „Hätten wir bei den Verhandlungen mit dem BAMF über dieses Konzept auf die Anhörung verzichtet, wären die neuen Anträge auf dem Berg der bereits unbearbeiteten Altanträge gelandet und damit vermutlich erst in vielen Monaten bearbeitet worden“, erklärt Integrationsministerin Anne Spiegel. „Das Schließen des Easy-Gap bedeutet in Rheinland-Pfalz dagegen: Fälle angenommen, bearbeitet und in absehbarer Zeit entschieden bzw. erledigt. Ich bin sehr froh, dass das BAMF unseren Überlegungen gefolgt ist. Letztlich profitieren hiervon auch die Kommunen, die mit zügigen Asylentscheidungen rechnen können.“
Die positive Zusammenarbeit zwischen Land, Kommunen und Bundesamt soll auch bei der anstehenden Abarbeitung der in Rheinland-Pfalz noch etwa 21.000 anhängigen Altverfahren beim Bundesamt fortgesetzt werden. Hierzu plant das Integrationsministerium derzeit ein Pilotprojekt.