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Spiegel: Beratung zur freiwilligen Rückkehr ist Erfolgskonzept der Rückführungspolitik

Die Beratung ausreisepflichtiger Menschen zur freiwilligen Rückkehr ist das Kernstück der erfolgreichen und humanitären Rückführungspolitik der Landesregierung. „Neun von zehn Ausreisepflichtigen verlassen das Land aus freien Stücken. Das ist besser für sie selbst, weil sie sich die traumatischen Erfahrungen einer Abschiebung ersparen, es ist besser für diejenigen, die das Zwangsmittel der Abschiebung sonst durchführen müssten und es ist besser für die Kommunen, für die die freiwillige Ausreise immer die effizienteste Alternative ist“, erklärte Integrationsministerin Anne Spiegel im Landtag. „Ausreisepflichtigen Menschen eine freiwillige Rückkehr und damit eine Rückkehr in Würde zu ermöglichen, ist Ausdruck unseres Verständnisses einer humanen Flüchtlingspolitik.“

Der Anteil der freiwilligen Ausreisen an den Rückführungen beträgt in Rheinland-Pfalz 90 %. Dies ist im Vergleich zu anderen Bundesländern der höchste Wert, wie zuletzt durch eine hessische Studie von Ende 2015 bestätigt wurde. Mittlerweile werden die Erfolge des rheinland-pfälzischen Wegs des Vorrangs der freiwilligen Rückkehr auch von der Bundesregierung zur Kenntnis genommen. In einem Anfang des Jahres bekannt gewordenen Schreiben von Bundesinnenminister de Maizière empfahl dieser allen Bundesländern, Flüchtlinge aus den Maghreb-Staaten nachdrücklich zur freiwilligen Ausreise aufzufordern. Über die Bund-Länder-Programme REAG/GARP hinaus fördert das Land über das Programm Landesinitiative Rückkehr freiwillige Ausreisen.  Für dieses Programm stellt das Land in diesem Jahr  2,6 Millionen Euro zur Verfügung.   

Ministerin Spiegel sagte abschließend: „Ich möchte auch darauf hinweisen, dass eine erfolgreiche Rückkehrberatung außerdem in vielen Fällen zu einer Ausreise noch vor der Beendigung des Asylverfahrens führt – was angesichts der langen Verfahrensdauer auch für die Kommunen und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge von Vorteil ist.“

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