„Selbstverständlich möchten Staatssekretärin Dr. Rohleder und ich, dass unser Ministerium so rasch wie möglich mit der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz ins Gespräch kommt, um dieses Thema einvernehmlich zu regeln“, erklärt Integrationsministerin Anne Spiegel. „Unser Ministerium hat den Entwurf eines Rahmenvertrags erarbeitet, der als Verhandlungsgrundlage dienen wird.“
Sollte keine Rahmenvereinbarung für das ganze Land zustande kommen, müsste künftig die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, ADD, für die einzelnen Standorte der Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende, AfAs, mit der örtlichen Ärzteschaft Einzelvereinbarungen aushandeln und abschließen. Spiegel: „Im Rahmen der Gleichbehandlung und Transparenz streben wir vonseiten des Landes ganz klar eine Rahmenvereinbarung für alle AfAs an.“