Der erste Schwerpunkt des Ministeriums liegt bei der Integration. Hierfür sind in diesem Jahr 321 Mio. € vorgesehen. Für das Gelingen der Integration sind zwei Dinge grundlegend: Sprachkenntnisse und eine Berufstätigkeit, die ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht. „Wir verdreifachen daher in unserem Haushaltsentwurf die Ausgaben für Sprachkurse um jeweils zwei Millionen Euro auf 2,8 Millionen Euro im Jahr. Diese Landesmittel sind eine direkte Investition in die Talente und Fähigkeiten der zu uns geflohenen Menschen, die dann auch unserer Gesellschaft als Arbeitskräfte zur Verfügung stehen können“, erklärte Spiegel heute im Landtag. Für den Bereich der Projektförderung im Bereich Integration sind in diesem und im kommenden Jahr jeweils 4,4 Mio. € vorgesehen. „Ich bin sehr froh, dass wir das Angebot an psychosozialer Betreuung von Flüchtlingen in unserem Land stärken und um ein Zentrum in der Westpfalz erweitern können. Gesundheit – auch die seelische Gesundheit – ist eine wichtige Voraussetzung dafür, dass sich geflüchtete Menschen bei uns einleben und ihren Platz in der Gesellschaft finden können“, führte Spiegel aus.
Der zweite Schwerpunkt von Ministerin Spiegel sind die Familien im Land. Für diese sieht der Haushaltsentwurf 109 Mio. € vor. Ministerin Spiegel: „Das Familienministerium setzt sich für alle Familien im Land ein und sorgt für gute Rahmenbedingungen – von frühen Hilfen über Beratungsstellen und Familienbildung bis hin zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf.“ Gleichzeitig wird die Jugendpolitik gestärkt auf insgesamt 12 Mio. für 2017. Zusätzliche Mittel in Höhe von je 1 Mio. € sollen vor allem in ländlichen Regionen in neue Angebote für Jugendliche fließen.
Aufgestockt werden auch die Mittel für die Islamismus-Prävention. Davon werden zusätzliche Personalstellen im Bereich der Beratung und Intervention geschaffen. „Inhaltlich werden wir unsere Beratungsstelle Salam außerdem dahingehend neu ausrichten, dass hier künftig ein stärkerer Fokus auf der Intervention, also auf der Arbeit mit radikalisierten Jugendlichen und Kindern liegen wird“, erklärte Spiegel. Derzeit berät Salam in erster Linie Menschen aus dem Umfeld von vermeintlich radikalisierten jungen Menschen sowie Betroffene im Frühstadium der Radikalisierung.
<link internal-link von ministerin>Hier finden Sie das Video zur Landtagsrede von Ministerin Spiegel.