Pressemitteilungen

Auf gemeinsame Präventionsarbeit und eine gute Aufklärung und Information der Bevölkerung setzt der Runde Tisch Antidiskriminierung und Vielfalt in seinem Einsatz gegen Benachteiligungen.

Jugendministerin Anne Spiegel und der Landesvorsitzende des Kinderschutzbundes Rheinland-Pfalz, Christian Zainhofer, setzen sich dafür ein, dass die Kinderrechte endlich ins Grundgesetz aufgenommen werden und begrüßen den entsprechenden Beschluss der jüngsten Justizministerkonferenz.

Familien brauchen ausreichend Zeit für ihr Familienleben und kommen immer wieder durch Regelungen Dritter, wie etwa durch Öffnungszeiten von Behörden oder Arztpraxen, an ihre Grenzen. Um Abhilfe zu schaffen, hat das Familienministerium ein Modellprojekt zum optimierten Zeitmanagement für Familien aufgelegt.

Für identische Service- und Wunschleistungen gibt es bei Telekommunikationsunternehmen erhebliche Preisunterschiede und einige Anbieter geben ihren Kundinnen und Kunden nur einen spärlichen Preisüberblick, so das Ergebnis eines Marktchecks der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz.

„Der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte steht in Trier nun nichts mehr im Weg“, freuten sich Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Integrationsministerin Anne Spiegel. In der Stadtratssitzung am gestrigen Abend haben die Stadtverordneten ihrem Grundsatzbeschluss zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGk) aus dem Oktober 2015 einen Beschluss auf endgültige Einführung folgen lassen.…

Familienministerin Anne Spiegel lehnt regelhafte medizinische Verfahren zur Altersbestimmung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen durch die Jugendämter ab, wie sie die AfD in einem Antrag an den Landtag gefordert hat. „Die AfD fordert hier zu würdelosen Verfahren auf“, sagte Ministerin Anne Spiegel heute im Landtag.

Als wertvolle Erkenntnisse begrüßt Integrationsministerin Anne Spiegel die Ergebnisse einer jetzt veröffentlichten Studie zur Schul- und Ausbildung von Flüchtlingen sowie zu deren Einstellungen zu Demokratie und Frauenrechten. Die Untersuchung „Flucht, Ankunft in Deutschland und erste Schritte der Integration“ wurde gemeinsam vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung und dem Institut…

Familienministerin Anne Spiegel hat heute im Rahmen des bundesweiten Vorlesetags Kindern der ersten und zweiten Klasse in der Grundschule des Mainzer Stadtteils Münchfeld vorgelesen. Die Kinder konnten dabei Antworten auf originelle Fragen erfahren wie „Wo geht der Astronaut aufs Klo?“, die aus dem gleichnamigen Buch von Christian Dreller und Petra Maria Schmitt stammten.

Verbraucherschutzministerin Anne Spiegel fordert die deutsche Autoindustrie und den Bundesverkehrsminister auf, das durch den Abgasskandal verloren gegangene Vertrauen der Verbraucherinnen und Verbraucher wieder herzustellen.

Integrationsministerin Anne Spiegel hat das Engagement der ehrenamtlichen Kräfte in der Flüchtlingsarbeit gewürdigt. „Die humane Flüchtlingspolitik in unserem Land ist nur dank des großen Einsatzes der haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter möglich. Dafür danke ich allen Beteiligten ganz herzlich“, sagte Spiegel auf dem heutigen Fachtag „Nachhaltigkeit in der Flüchtlingsarbeit“ in Bad Kreuznach. „Die Kooperation von…