Pressemitteilungen

Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am morgigen Samstag fordert Frauenministerin Anne Spiegel, bei diesem Thema nach wie vor genau hinzuschauen. Die aktuelle Debatte über sexuelle Belästigung zeige, wie viele Frauen auch in Deutschland von Übergriffen betroffen sind.

Rheinland-Pfalz geht in Sachen Jugendpolitik mit gutem Beispiel voran: Mit der Jugendstrategie „JES! – jung – eigenständig – stark“, neuen Förderprogrammen sowie dem Ausbau der Infrastruktur der Jugendarbeit ist die Landesregierung Rheinland-Pfalz in der Jugendpolitik zukunftsweisend.

Frauen- und Familienministerin Anne Spiegel hat zum 50jährigen Bestehen des pro familia-Landesverbandes Rheinland-Pfalz und des Mainzer Ortsverbandes deren jahrzehntelangen Einsatz für sexuelle Aufklärung, Selbstbestimmung und Geschlechtergerechtigkeit gewürdigt.

Integrationsministerin Anne Spiegel hat Forderungen der CDU-Fraktion nach einer Umstrukturierung der Zuständigkeiten für die Rückführungen aus Rheinland-Pfalz entschieden zurückgewiesen.

Am 25. November tritt in Rheinland-Pfalz die neue Rechtsverordnung zum Prostituiertenschutzgesetz in Kraft. Sie regelt die Zuständigkeiten für die landesweite Umsetzung des Gesetzes, das seit 1. Juli 2017 bundesweit gilt.

Das Familienministerium unterstützt ab dem kommenden Jahr mit 10.000 € Selbsthilfeinitiativen von Trans* und intersexuellen Menschen, die Ratsuchende und ihre Angehörigen in schwierigen Lebensphasen beraten und begleiten.

Zum ersten Gleichstellungstag Rheinland-Pfalz hat heute das Frauenministerium, mit dem Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung und der Kommunal-Akademie Rheinland-Pfalz eingeladen. Ziel der Fachtagung ist es, den Gleichstellungsbeauftragten und anderen Interessierten ein Forum zum regelmäßigen Informations- und Erfahrungsaustausch zu bieten und konkrete Anregungen und Ideen für ihren Arbeitsalltag mit auf den Weg zu geben.

Integrationsministerin Anne Spiegel hat heute eine Reihe von baulichen, personellen und organisatorischen Maßnahmen in der Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige (GfA) Ingelheim vorgestellt, durch die der Sicherheitsstandard der GfA weiter verbessert wird.

Welche Beratungs- und Unterstützungsangebote für werdende Eltern werden benötigt? Wie kann zuverlässig verhütet werden, wenn kein Kinderwunsch besteht?

Verbraucherschutzministerin Anne Spiegel kritisiert, dass auch die nächsten Dieselgipfel erneut ohne Vertreterinnen und Vertreter der Verbraucherverbände stattfinden sollen.