Die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne Spiegel setzt sich dafür ein, dass die Bundesrepublik ihr Engagement für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge in Libyen verstärkt. „Wir können nicht die Augen vor dem Elend in Libyen verschließen. Wir müssen den betroffenen Menschen viel konsequenter helfen“, so die Ministerin.
Anne Spiegel hat sich daher in einem Brief an Bundesinnenminister Horst Seehofer gewandt. In dem Schreiben spricht sie sich für die Evakuierung von Flüchtlingen sowie Migrantinnen und Migranten unmittelbar aus dem nordafrikanischen Libyen aus. „Das ist der einzige Weg, sie möglichst schnell in Sicherheit zu bringen“, erklärte die Ministerin. „Ich erachte es für unabdingbar, dass auch die Bundesrepublik ihrem humanitären Anspruch nachkommt und dem Aufruf der UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR folgend besonders vulnerable Flüchtlinge unmittelbar aus Libyen übernimmt“, betonte Spiegel in dem Brief an Bundesinnenminister Seehofer. Als vulnerable Flüchtlinge gelten unter anderem Kinder, schwangere Frauen oder etwa Menschen mit Behinderung.
Die rheinland-pfälzische Integrationsministerin fordert in ihrem Brief den Bundesinnenminister zu schnellem Handeln auf: „Wegen der sich rapide verschlechternden Lage in Libyen und der damit einhergehenden Verschärfung der Gefahrenlage gerade für vulnerable Migrantinnen und Migranten wäre ich Ihnen dankbar, wenn Sie die Planungen für eine Evakuierung von Menschen aus dieser Personengruppe aus Libyen sehr zeitnah aufnehmen und umsetzen könnten.“
Schon bisher nimmt die Bundesrepublik besonders schutzbedürftige Menschen auf, die vom UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR aus Libyen nach Niger evakuiert wurden. Das UNHCR geht jedoch davon aus, dass die Kapazitäten dieses Evakuierungsmechanismus bald nicht mehr ausreichen.
„Infolge des Angriffs auf das Flüchtlingslager bei Tripolis haben internationale Organisationen erneut und mit größerer Dringlichkeit aufgerufen, humanitäre Korridore für Migrantinnen und Migranten aus Libyen zu öffnen“, so Integrationsministerin Spiegel. Gerade Italien sei diesem Aufruf bereits mehrfach nachgekommen, und habe zuletzt im April dieses Jahres zusammen mit dem UNHCR und der libyschen Regierung vulnerable Personen direkt aus Libyen nach Italien evakuiert.
„Nun ist es wichtig, dass auch Deutschland seine Bemühungen verstärkt, Menschen, deren Leben unmittelbar bedroht ist, direkt aus der Gefahrenzone zu retten. Damit wird verhindert, dass noch mehr Flüchtlinge aus Libyen versuchen, aus Verzweiflung in einem überfüllten, kaum schwimmtauglichen Schlauchboot über das Mittelmeer nach Europa zu fliehen“, so Anne Spiegel.