Pressemitteilungen

Familienministerin Anne Spiegel hat die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare als einen wichtigen Schritt zu einer Gesellschaft bezeichnet, in der die Menschen gleichberechtigt zusammenleben können.

Für Frauenministerin Anne Spiegel ist die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen am Arbeitsleben der Dreh- und Angelpunkt einer modernen Frauen- und Gleichstellungspolitik. Das betonte sie bei der diesjährigen Jahrestagung der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) der kommunalen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten.

Das Integrationsministerium weist darauf hin, dass die Ausübung der Fachaufsicht durch das Ministerium ein gesetzlicher Auftrag und langjährige übliche Verwaltungspraxis ist. Die Fachaufsicht umfasst die Gewährleistung der Rechtmäßigkeit und der Zweckmäßigkeit behördlichen Handelns.

Frauenministerin Anne Spiegel verurteilt jede Form der sexuellen Belästigung von Mädchen und Frauen und fordert die Gesellschaft auf, hier genau hinzusehen und bei Bedarf sofort einzuschreiten und die Opfer zu schützen.

Armut belastet die Beziehungen von Familien und trägt oft zu familiären Konflikten bei. Im Mittelpunkt der heutigen Fachtagung „Prävention von Armutsfolgen - Familien vor Ort stärken“ des Familienministeriums steht die Frage, wie Familien in prekären Lebenslagen vor Ort unterstützt und gestärkt werden können.

Die Gleichberechtigung von Frauen und Männern reicht bis ins Portemonnaie. Daher macht sich Frauenministerin Anne Spiegel dafür stark, dass Paare eine für beide Seiten faire Steuerklasse wählen. Hierzu informiert jetzt ein neuer Steuerleitfaden, den das Ministerium erstmals gemeinsam mit dem Landesfrauenrat Rheinland-Pfalz und der Steuerberaterkammer Rheinland-Pfalz herausgibt.

Der Ministerrat hat heute die Landesverordnung zur Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG) beschlossen, die baldmöglichst in Kraft treten soll. Die Verordnung überträgt die Zuständigkeit für die Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes den Kreisen und Kreisfreien Städten, wobei die gesundheitliche Beratung in den Gesundheitsämtern erfolgen wird.

Zum Internationalen Mädchentag am 11. Oktober erinnert Christiane Rohleder, Staatssekretärin im Frauenministerium, daran, wie sehr Frauen und Mädchen weltweit Menschenrechtsverletzungen und geschlechtsspezifischen Diskriminierungen ausgesetzt sind.

„Lebenswege“, das rheinland-pfälzische Online-Migrationsmuseum, hat eine neue Ausstellung mit dem Titel „Fluchtwege nach Rheinland-Pfalz“ auf www.lebenswege.rlp.de eröffnet.

„Der Tag der offenen Moschee hat mittlerweile Tradition und ist ein Zeichen der Offenheit, der Gesprächsbereitschaft und der Gastfreundschaft der muslimischen Gemeinden.