Pressemitteilungen

Zum ersten Gleichstellungstag Rheinland-Pfalz hat heute das Frauenministerium, mit dem Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung und der Kommunal-Akademie Rheinland-Pfalz eingeladen. Ziel der Fachtagung ist es, den Gleichstellungsbeauftragten und anderen Interessierten ein Forum zum regelmäßigen Informations- und Erfahrungsaustausch zu bieten und konkrete Anregungen und Ideen für ihren Arbeitsalltag mit auf den Weg zu geben.

Integrationsministerin Anne Spiegel hat heute eine Reihe von baulichen, personellen und organisatorischen Maßnahmen in der Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige (GfA) Ingelheim vorgestellt, durch die der Sicherheitsstandard der GfA weiter verbessert wird.

Welche Beratungs- und Unterstützungsangebote für werdende Eltern werden benötigt? Wie kann zuverlässig verhütet werden, wenn kein Kinderwunsch besteht?

Verbraucherschutzministerin Anne Spiegel kritisiert, dass auch die nächsten Dieselgipfel erneut ohne Vertreterinnen und Vertreter der Verbraucherverbände stattfinden sollen.

Das Land Rheinland-Pfalz und die Stadt Speyer haben eine Möglichkeit gefunden, wie sie das Gelände der ehemaligen Kurpfalz-Kaserne künftig gemeinsam nutzen könnten. Nach der jetzt erzielten Einigung, würde auch die Stadt Speyer auf Gebäude und Flächen zugreifen.

Beim Spitzentreffen Sicherheit zogen Innenminister Roger Lewentz, Justizminister Herbert Mertin und Integrationsministerin Anne Spiegel heute zusammen mit den Expertinnen und Experten der Landesregierung eine positive Bilanz in Sachen Sicherheit für Rheinland-Pfalz. Nach den schweren Terroranschlägen des vergangenen Jahres hatte die Landesregierung Sofortmaßnahmen für mehr Sicherheit beschlossen.

Die Integrations- und Ausländerbeauftragten der Länder haben in ihrer diesjährigen Jahreskonferenz in Mainz über die aktuelle Herausforderungen der Integrations- und Flüchtlingspolitik beraten. Unter der Leitung des rheinland-pfälzischen Beauftragten der Landesregierung für Migration und Integration, Miguel Vicente, tauschten sich die Beauftragten über ihre Erfahrungen und Entwicklungen der Flüchtlings- und Integrationsdebatte aus.

Familienministerin Anne Spiegel begrüßt das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Personenstandsrecht.

Das Integrationsministerium teilt folgendes mit: Nach § 71 Abs. 1 Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) sind für ausländerrechtliche Maßnahmen und Entscheidungen nach dem Aufenthaltsgesetz die Ausländerbehörden zuständig. Hierzu gehört auch die Beantragung und der Vollzug von Abschiebungshaft.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Ministerin Anne Spiegel haben bei einem Festakt jugendschutz.net, das seit 1997 seinen Sitz in Mainz hat, zu seinem 20-jährigen Bestehen gratuliert.