Familienministerin Anne Spiegel und Heinz Hilgers, Präsident des Kinderschutzbundes und Vertreter des Bündnisses Kindergrundsicherung, trafen in Mainz zusammen, um gemeinsame Strategien zur Vermeidung von Kinderarmut zu diskutieren. „Selbst die Erwerbstätigkeit von Eltern schützt Kinder nicht vor Armut“, stellten Spiegel und Hilgers übereinstimmend fest.
Hilgers und Spiegel waren sich einig, dass jedes Kind vom Staat den grundlegenden Bedarf, den es für seine Entwicklung benötigt, erhalten soll. Ihre gemeinsame Forderung: „Künftig muss der Kinderarmut durch eine Kindergrundsicherung entgegengewirkt werden.“
Beide treten dafür ein, dass die Kernbereiche kindbezogener Leistungen wie zum Beispiel Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Zugang zu Medien, Freizeitgestaltung etc. gleichermaßen wie Aufwendungen, die bei der Nutzung von Bildungsinstitutionen, Freizeitangeboten etc. entstehen, von einer Kindergrundsicherung umfasst werden müssen. Ziele müssten die Existenzsicherung und die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben sein.
„Kinder können sich nicht selbst aus Armut befreien – sie haben deshalb ein Recht auf eine Existenzsicherung, die ihnen ein gutes Aufwachsen und faire Chancen in unserer Gesellschaft ermöglicht. Die Bedarfe von Kindern und Jugendlichen müssen im Mittelpunkt unseres familienpolitischen Handelns stehen. Denn Kinder müssen in armutsfesten Verhältnissen aufwachsen können, in denen sie sich entwickeln können und Zukunftsperspektiven haben“, erklärte Ministerin Spiegel. „Es ist nicht zutreffend, dass das Geld nicht bei den Kindern ankommt, wenn es die Eltern bekommen und die Verfahren einfach sind“, ergänzte die Ministerin.
„Die Kindergrundsicherung ist keine Sozialleistung mit einer Bedürftigkeitsprüfung, sondern der sozial gerechte Umbau des Familienleistungsausgleichs“, betonte Heinz Hilgers. Weiter verwies er darauf, dass die Kindergrundsicherung automatisch ausgezahlt werden solle. „Im Gegensatz zum heutigen komplizierten Antragsverfahren mit unterschiedlichen Anlaufstellen wird es eine Stelle geben, die die Kindergrundsicherung auszahlt. Damit werden wir auch die Familien erreichen, die sich heute scheuen, Anträge zu stellen, oder die die unterschiedlichen Verfahren nicht kennen oder durchschauen.“
Gemeinsam verwiesen Spiegel und Hilgers darauf, dass monetäre Leistungen für Familien nicht gegen eine familienfreundliche Infrastruktur ausgespielt werden dürften und umgekehrt: „Familien brauchen das notwendige Geld, um ohne Armutsängste leben zu können. Und sie brauchen eine gut ausgestattete Infrastruktur. Beides sind zwei Seiten einer Medaille“, so Spiegel und Hilgers.
Die Entwicklung eines Konzepts zur Kindergrundsicherung ist ein Baustein der Familieninitiative „Familie – ein starkes Stück“ von Familienministerin Anne Spiegel. Zu Beginn des Jahres fand hierzu bereits ein internes Gespräch mit Expertinnen und Experten statt, mit denen Ministerin Spiegel verschiedene Modelle einer Kindergrundsicherung diskutierte.