Pressemitteilungen

Für ihr großes langjähriges Engagement für Familien überreichte Familienministerin Anne Spiegel heute die Verdienstmedaille des Landes an Frau Gertrud Mülberger-Sattel aus Speyer. Sie trug über viele Jahre maßgeblich zum Aufbau und der Vernetzung von Angeboten in Familien in Speyer bei.

Die ersten Absolventinnen und Absolventen des Projekts „Ausbildung von Sprachmittlerinnen/Sprachmittlern mit IHK-Zertifikat“ haben den Lehrgang erfolgreich abgeschlossen und heute ihre Abschlusszeugnisse erhalten.

Das Land hat die Abschlagszahlungen an die rheinland-pfälzischen Kommunen für die Kostenerstattung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) geleistet und hat damit wie Ende März angekündigt rund zwei Drittel der noch ausstehenden Beträge gezahlt.

Das Familienministerium unterstützt den Landesverband Rheinland-Pfalz des Deutschen Kinderschutzbundes in diesem Jahr mit 60.700 Euro.

Jugendministerin Anne Spiegel will die Jugendpolitik des Landes stärken und weiterentwickeln. Mit der jugendpolitischen Strategie „JES! Jung.Eigenständig.Stark“ sorge die Landesregierung für gute Rahmenbedingungen, damit Jugendliche sich zu mündigen Persönlichkeiten entwickeln können, erklärte Spiegel heute im Landtag: „Mein Ziel ist: Die jungen Leute sollen wissen, dass wir sie und ihre Sicht der Dinge ernst nehmen.

Familienministerin Anne Spiegel setzt sich dafür ein, dass das bislang geltende Transsexuellengesetz aufgehoben und durch ein modernes neues Gesetz zur Anerkennung der Geschlechtsidentität und zum Schutz der Selbstbestimmung ersetzt wird.

Auf der am 26. und 27. April in Dresden stattfindenden Verbraucherschutzministerkonferenz setzt sich Rheinland-Pfalz mit einem Antrag für einen besseren Verbraucherschutz für Flüchtlinge sowie für Migrantinnen und Migranten ein.

Auch in diesem Jahr laden am 27. April zahlreiche Unternehmen, Behörden und Organisationen Schülerinnen zum „Girls’ Day – Mädchen-Zukunftstag“ ein, darunter auch das Frauenministerium in Mainz.

„Wir wollen Kindern und Jugendlichen in Rheinland-Pfalz eine Stimme geben“, so Bürgerbeauftragter Dieter Burgard. Nach der Landtagswahl 2016 haben SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Koalitionsvereinbarung für die Jahre 2016 bis 2021 die Einrichtung einer Ombudsstelle für die Kinder- und Jugendhilfe festgehalten. Rheinland-Pfalz wird als zweites Flächenland die Aufgabe einer Ombudschaft für die Kinder- und Jugendhilfe beim…

Die Einbürgerungszahlen in Rheinland-Pfalz sind erneut gestiegen. So wurden im vergangenen Jahr insgesamt 6.064 Menschen eingebürgert und damit 5,4 Prozent mehr als in 2015 (5.756 Eingebürgerte).