Pressemitteilungen

Verbraucherschutz ist auch für Flüchtlinge ein relevantes Thema – darauf weist Integrations- und Verbraucherschutzministerin Anne Spiegel im Rahmen ihrer Sommerreise hin: „Integration von Asylsuchenden und Flüchtlingen heißt auch Verbraucherschutz. Denn spätestens wenn die zu uns geflüchteten Menschen in eine kommunale Unterkunft ziehen, stellen sich praktische Fragen des Verbraucheralltags, etwa bei den Themen Bankkonto, Versicherungen…

Die erste Station der Sommerreise von Integrations- und Jugendministerin Anne Spiegel stand im Zeichen der Integration unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge. Ministerin Spiegel besuchte zwei Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe in Zornheim und Oppenheim, die junge Geflüchtete ohne Eltern oder Familie aufnehmen und betreuen.

Integrationsministerin Anne Spiegel weist Äußerungen der CDU-Fraktionschefin Julia Klöckner als unzutreffend zurück, nach denen anerkannte Flüchtlinge angeblich auch in Rheinland-Pfalz von den ländlichen Gebieten in die Ballungsräume ziehen.

„Wir begrüßen, dass mit Inkrafttreten des Integrationsgesetzes vergangenen Freitag die so genannte Vorrangprüfung in Rheinland-Pfalz für drei Jahre ausgesetzt wird“, teilten Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Integrationsministerin Anne Spiegel in Mainz mit.

Seit dieser Woche gibt es den Gesundheitspass für Asylsuchende in ganz Rheinland-Pfalz. Der Pass dokumentiert die verpflichtenden Erstuntersuchungen nach dem Asylgesetz sowie Impfungen, Erstbehandlungen in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes und gegebenenfalls erforderliche Behandlungen nach dem Transfer in die Kommunen. Das Dokument ist dreisprachig mit deutschen, englischen und arabischen Erläuterungen angelegt. Alle Gesundheitsämter…

Am 23. Juli begeht Mainz zum dritten Mal seinen Christopher Street Day (CSD). 2014 ist das traditionelle Sommerfest „Sommerschwüle“ des Mainzer Vereins Schwuguntia auf die Straße verlegt worden. Der Mainzer CSD steht in diesem Jahr unter dem Motto „Ganz! Schön! Anders!“.

Eine Einladung zu einer Woche Urlaub geht auch in diesem Jahr wieder auf Initiative des Familienministeriums an Alleinerziehende und kinderreiche Familien mit geringem Einkommen. 107 Familien mit insgesamt 415 Personen werden im Rahmen der Familienferien-Sonderaktion in Jugendherbergen und Familienferienstätten kostenlos Ferien verbringen – in vielen Fällen zum ersten Mal oder zum ersten Mal seit Jahren, weil das schmale Budget in der…

„Smartphones sind ständige Begleiter der Jugendlichen im Alltag. Von der Organisation der Party bis zu den politischen Nachrichten, sind sie die Kommunikationszentrale in der Hosentasche. Das Projekt m.part will mit Kindern und Jugendlichen gemeinsam Wege finden, diese Technik zu nutzen, um sich einzubringen und ihr Lebensumfeld aktiv mitzugestalten“, erklärt Staatssekretärin Dr. Christiane Rohleder.

„Ziel der rheinland-pfälzischen Landesregierung ist es, dass Menschen, die hier leben – und dazu zählen auch Flüchtlinge – ihren Lebensunterhalt selbst verdienen“, erklärten Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Integrationsministerin Anne Spiegel. Dies sei auch der Wunsch vieler Flüchtlinge, die so schnell wie möglich arbeiten möchten.

Die Feiern zum Christopher Street Day (CSD) unter dem Motto „Vielfalt kennt keine Grenzen“ morgen in Trier stehen in diesem Jahr ganz im Zeichen des Attentats auf einen schwul-lesbischen Nachtclub in Orlando im vergangenen Juni. Alle Regenbogenfahnen der Stadt wehen an diesem Tag aus Solidarität mit den Opfern in Florida und in Gedenken an alle Opfer homophober und transphober Gewalt auf Halbmast.