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Ministerin Alt zum Merkel-Interview: Flüchtlingspolitik in Rheinland-Pfalz ist human und effizient zugleich

Zum heute in Allgemeiner Zeitung und der Koblenzer Rhein-Zeitung veröffentlichten Interview mit Kanzlerin Merkel erklärt Integrationsministerin Irene Alt: „Ich stehe an der Seite der Kanzlerin, wenn es darum geht, Europäische Lösungen für die aktuelle Flüchtlingssituation zu finden und die humanitäre Krise in Griechenland zu beenden. Was die Situation in Rheinland-Pfalz betrifft, so muss die Kanzlerin jedoch schlecht informiert worden sein. Die rot-grüne Landesregierung steht unter meiner Zuständigkeit für eine Flüchtlingspolitik in Rheinland-Pfalz, die sowohl human als auch sehr effizient ist.“

So sei, laut Alt, die Anzahl der Plätze in der Erstaufnahme durch gut koordiniertes Teamwork der gesamten Landesregierung innerhalb weniger Monate von 2.000 auf 13.000 gestiegen. Bei den Rückführungen belege das Rheinland-Pfalz mit über 6.000 Rückführungen im Jahr 2015 im Bundesländervergleich einen Spitzenplatz. Alt: „Wir sind stolz auf unseren Schwerpunkt der freiwilligen Rückführung. Mehr als 90% der Ausreisen waren freiwillige Rückführungen, nur 10% Abschiebungen. Unser Spitzenplatz im Ländervergleich zeigt, dass freiwillige Rückführungen nicht nur viel humaner sondern auch sehr effizient sind. Was die Integration betreffe, so fange das Land mit seinen Sprach- und Integrationskursen die Defizite des Bundes auf.

Ministerin Alt stellt klar: „Wir setzen uns beim Bund für eine schnelle Ausweitung der Integrationskurse des Bundes ein. Noch immer kann nur ein Bruchteil der Asylbegehrenden an einem solchen Kurs teilnehmen. Dabei ist Spracherwerb der Schlüssel zur Integration. Bevor man wie die CDU von ‚Integrationspflicht‘ spricht, muss der Bund erst einmal alle Anstrengung unternehmen, überhaupt Angebote bereitzustellen. Wir brauchen daher dringend ein Recht auf Integration.“

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