„Obwohl die Zahlen im Vergleich zum Vorjahr gesunken sind, bleibt die Flüchtlingsaufnahme auch 2024 eine Herausforderung, da die Zugänge weiterhin auf hohem Niveau liegen. Die Kapazitäten, die wir als Reaktion auf den Angriff Russlands auf die Ukraine aufgebaut haben, haben sich erneut als äußerst wertvoll erwiesen, um die Kommunen gezielt zu entlasten und das Zugangsgeschehen zu steuern. So konnten wir flexibel und kurzfristig auf Veränderungen in der Lage sowie steigende Zugangszahlen reagieren. Angesichts der stabilen, aber weiterhin hohen Zugangszahlen haben wir die wöchentlichen Verteilzahlen in die Kommunen zum ersten Quartal 2025 von derzeit 250 auf durchschnittlich bis zu 200 Personen gesenkt. Rheinland-Pfalz bleibt ein verlässlicher Zufluchtsort für Menschen, die Schutz suchen. Unser Ziel ist es, ein stabiles und resilientes Fluchtaufnahmesystem zu sichern. Mein herzlicher Dank gilt den Kommunen für ihre engagierte Unterstützung, die maßgeblich dazu beiträgt, dass wir diese Herausforderungen gemeinsam meistern“, betonte Integrationsministerin Katharina Binz.
Im Jahr 2024 lagen die Kapazitäten der landeseigenen Aufnahmeeinrichtungen zwischen 6.000 und 7.700 Plätzen. Die durchschnittliche Belegung betrug 4.057 Personen. Die Schutzsuchenden stammten überwiegend aus Syrien, der Türkei, Afghanistan, Ägypten und Somalia.
Für das Jahr 2025 plant die Landesregierung eine umfassende Reform des Landesaufnahmegesetzes, um die kommunale Fluchtaufnahme noch krisenresilienter und zukunftssicherer zu gestalten.
„Mit der Einführung eines flexiblen Systems mit Pro-Kopf-Pauschalen, das sich an den tatsächlichen Zugängen orientiert, geben wir den Kommunen mehr Planungssicherheit und finanzielle Unterstützung. Zudem vereinfachen wir das Abrechnungsverfahren, um die Migrationsverwaltungen vor Ort zu entlasten. Durch eine deutliche Erhöhung des Haushaltsansatzes auf insgesamt 136,8 Millionen Euro im Jahr 2025 stärken wir nachhaltig die kommunale Fluchtaufnahme und sorgen für ein stabiles System der landesseitigen Aufnahmeeinrichtungen“, erklärte Integrationsministerin Katharina Binz.
Auch die Integration der Schutzsuchenden wird weiter gestärkt. Die Landesregierung unterstützt die Kommunen bei der Integration mit der Förderung von Migrationsfachdiensten und Sprachbildungsangeboten für zugewanderte Erwachsene.
„Die Aufnahme und Integration der Menschen, die in unserem Land Schutz suchen, gelingt nur, wenn alle politischen Ebenen zusammenarbeiten. Das Land leistet seinen Beitrag und steht den Kommunen als verlässlicher Partner zur Seite. Als Ergänzung zu den Integrationskursen des Bundes fördern wir seitens des Landes Deutschkurse, die von Anfängerkursen bis zu gehobenen Fortgeschrittenenniveaus reichen und die bei Bedarf auch Kinderbetreuung und sozialpädagogische Begleitung umfassen“, so Ministerin Binz.
Im Jahr 2024 flossen rund 2,2 Millionen Euro in die Landeskurse „Sprachziel: Deutsch“, die landesweit durchgeführt werden. Zudem finanziert das Land ein Netz von Migrationsberatungsstellen, die zugewanderte Menschen in allen Fragen der Alltagsbewältigung unterstützen. Trotz angespannter Haushaltslage wird das Budget für Integrationsmaßnahmen in den Jahren 2025 und 2026 weiter aufgestockt – von 13,6 Millionen Euro auf 16,1 Millionen Euro im Jahr 2025 und 17,7 Millionen Euro im Jahr 2026.
Zudem hat Rheinland-Pfalz 2024 einen weiterhin hohen Zuzug von ukrainischen Kriegsgeflüchteten zu verzeichnen. Im vergangenen Jahr wurden 11.175 Menschen aufgenommen, die vor dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine geflüchtet sind. Das sind 1.060 mehr als 2023.
„Auch nach fast drei Jahren Krieg in der Ukraine steht Rheinland-Pfalz weiterhin mit voller Solidarität an der Seite der Menschen in der Ukraine. Aktuell leben mehr als 53.000 Ukrainerinnen und Ukrainer in Rheinland-Pfalz, die hier Schutz gefunden haben – darunter fast 16.000 Kinder und Jugendliche“, so Ministerin Binz.