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Alt: Bundesförderung des Kitaausbaus erfreulich – hat aber noch Luft nach oben

Kinder- und Jugendministerin Irene Alt begrüßt es, dass der Bund sich in den Jahren 2015 – 2018 an der Investitionskostenförderung des Ausbaus der Kitaplätze für Unterdreijährige (U3) mit insgesamt 550 Mio. € und an den Betriebskosten der Einrichtungen beteiligt. Rheinland-Pfalz erhält von dieser Summe rund 26 Mio. €. Der Bundesrat wird den entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung morgen beraten.

„Der Bund stellt sich seiner Verantwortung, die Länder und Kommunen bei der Herkulesaufgabe des U3-Ausbaus nicht alleine zu lassen. Ich hätte mir allerdings gewünscht, dass die Unterstützung des Bundes weit großzügiger ausfällt. So haben wir auf der Kinder- und Jugendministerkonferenz im Mai gefordert, dass die sechs Milliarden Euro des Bundes für den Bereich Bildung gerecht und damit zu gleichen Teilen zwischen den Bereichen Kita, Schule und Hochschule aufgeteilt werden“, erklärt Kinder- und Jugendministerin Irene Alt, die in diesem Jahr auch der Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) vorsitzt. „Das wäre meiner Meinung nach fair gewesen und wäre der großen Herausforderung des bedarfsgerechten Kitaausbaus angemessen gewesen.“

Ministerin Alt fordert außerdem, dass sich der Bund auch über das Jahr 2018 hinaus dauerhaft an den Betriebskosten der Kindertagesstätten beteiligt. „Schließlich ist der Bund Nutznießer des Kitaausbaus: Denn eine gute Kinderbetreuung ermöglicht Eltern eine Erwerbstätigkeit und damit ein Einkommen, auf das sie Steuern an den Bund zahlen. Es ist also höchste Zeit, dass der Bund hier nicht nur Geld einstreicht, sondern sich auch an den anfallenden Kosten beteiligt.“

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