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Alt dankt für Unterstützung bei Flüchtlingsaufnahme am Flughafen Zweibrücken – Unterkünfte vermieden Engpässe

Integrationsministerin Irene Alt dankt der Stadt Zweibrücken, dem Deutschen Roten Kreuz sowie allen haupt- und ehrenamtlich Engagierten für ihre große Unterstützung bei der Aufnahme und Betreuung der Asylsuchenden in der vorübergehenden Erstaufnahmeeinrichtung auf dem Zweibrücker Flughafengelände. Nach dem Stufenkonzept des Landes zur Anpassung der Erstaufnahmekapazitäten an die zurückgegangenen Flüchtlingszahlen soll die Zweibrücker Unterkunft geschlossen werden.

„Wir prüfen derzeit, ob nach dem Ende der Nutzung zur Erstaufnahme von Flüchtlingen die Modulbauten andernorts aufgebaut und genutzt werden können, oder ob wir einen Käufer oder Betreiber für die kleinen „Doppelhäuser“ finden“, erklärt Ministerin Irene Alt. „Die Hallen des Flughafens, die uns TRIWO kurzfristig vermietet hatten, haben uns gute Dienste getan, als es galt, im Winter für eine große Zahl von Flüchtlingen rasch Unterkünfte zu schaffen. Bereits im November 2015 wurde die Entscheidung getroffen, durch den Aufbau der Betonshelter eine Nachfolgelösung für die Notunterkunft in den Hallen zu schaffen. Damit sollte die Aufnahmekapazität für Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz zu einem Zeitpunkt verstetigt werden, an dem alle Verantwortlichen im Land und im Bund noch mit anhaltend hohen Zugangszahlen gerechnet haben. Noch am 8. April 2016 erklärte Bundesinnenminister De Maizière, er wolle noch keine Prognose zur erwarteten Zahl an Asylbewerbern für das Gesamtjahr abgeben. Eine Prognose sei nicht seriös, weil die weitere Entwicklung der Fluchtbewegungen zu wenig absehbar sei. Die Landesregierung hat also mit dem Aufbau der Betonshelter Vorsorge betrieben, um Unterbringungsengpässe zu vermeiden.“ 

Das Integrationsministerium hat die 84 Betonshelter bereits in 2015 für 1.8 Mio. Euro erworben und hat die Errichtung der Shelter am Flughafen Zweibrücken rund 500.000 Euro investiert.  Dies hat das Integrationsministeriums auf Anfrage der CDU-Landtagsfraktion mitgeteilt. 

Das Integrationsministerium hatte sich im November 2015 für die Anschaffung der Beton-Shelter entschieden, als der Ankauf von üblichen Wohncontainern die Kosten der Shelter deutlich übertroffen hätte.  Nachdem die Flüchtlingszahlen seit dem Frühjahr aber anhaltend niedrig sind, hat das Land gemeinsam mit der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektikon ein Konzept entwickelt, um die Kapazitäten der Erstaufnahmeeinrichtungen an die derzeit niedrigeren Flüchtlingszahlen anzupassen. So werden die Unterbringungskapazitäten von ursprünglich geplanten rund 17.500 Plätzen (inkl. Reservekapazitäten) auf  11.600 Plätze reduziert. 

„Ich danke ausdrücklich dem Team des Deutschen Roten Kreuzes, das die Unterkünfte am Flughafen aufgebaut und mit großem Engagement und Expertise betrieben hat bzw. betreibt. Ohne diese Unterstützung, die in kürzester Zeit auf- und ausgebaut wurde, wäre die gute Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge nicht möglich gewesen. Die ADD und das Ministerium nehmen mit dem Deutschen Roten Kreuz, das die Unterkunft betreibt, Gespräche auf, um neue Aufgabengebiete für die Beschäftigen zu finden. Wir möchten vermeiden, dass das DRK  betriebsbedingte Kündigungen aussprechen muss“, sagt Ministerin Alt abschließend.

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