Am ersten Januar ging der Vorsitz der Konferenz der Verbraucherschutzministerinnen und Verbraucherschutzminister und Senatorinnen und Senatoren (VSMK) vom Saarland auf Rheinland-Pfalz über. Damit wird Verbraucherschutzministerin Anne Spiegel im Jahr 2019 Vorsitzende der VSMK sein und die diesjährige VSMK-Konferenz aller Bundesländer Ende Mai in Mainz leiten.
Ob Internet, Finanzen, Versicherungen, Telekommunikation, Mobilität oder Wohnen und Handel – der Verbrau¬cherschutz berührt alle. „Eine zentrale Herausforderung sehe ich in der fortschreitenden Digitalisierung nahezu aller Lebensbereiche. Verbraucherinnen und Verbraucher sollen von der Digitalisierung profitieren, ohne dabei ihre Privatsphäre einzuschränken oder aufzugeben“, erklärte Verbraucherschutzministerin Spiegel. Die Ministerin weiter: „Diese rasante Entwicklung transparent und verbraucherfreundlich zu gestalten, will ich zum Schwerpunkt meines VSMK-Vorsitzes machen.“
Anne Spiegel wird sich unter anderem dafür einsetzen, dass die Verwendung von Algorithmen leichter erkennbar wird. Verbraucherinnen und Verbraucher sollen bei der Nutzung des Internets immer auch wissen, wenn ihre Daten Gegenstand von Rechenprozessen sind, die beispielsweise automatisierte Profile erstellen. Die Daten einer Person werden bei algorithmenbasierten Verfahren häufig verknüpft, sortiert und aus den Auswertungen werden Schlussfolgerungen abgeleitet. „Auf diese Weise entstehen Bewertungen von Person, die unter anderem Einfluss darauf haben können, welche Produkte oder Informationen einer Person angeboten werden oder wie ihre Kreditwürdigkeit eingeschätzt wird“, erläuterte Spiegel.
„Jedes technische Verfahren ist anfällig für Fehler und algorithmische Bewertungen können Menschen diskriminieren oder sie aus der Teilnahme am Markt ausschließen. Deshalb möchten wir diese Folgen im Rahmen der VSMK aus Sicht des Verbraucherschutzes näher beleuchten“, betonte die Verbraucherschutzministerin. „Wir wollen Kriterien entwickeln für einen verantwortungsvollen Umgang mit den neuen Technologien, die auch ethische Aspekte einbeziehen.“
Daneben wird die VSMK aber auch weiterhin starke Verbraucherrechte und deren effektive Rechtsdurchsetzung im Fokus behalten. „Besonders am Herzen liegen mir verbraucherfreundliche Informationen und Kennzeichnungen, vor allem im Bereich der Tierhaltung“, sagt Verbraucherschutzministerin Anne Spiegel.
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