„Mit der Anpassung der Kapazitäten reagieren wir auf die nun bereits seit über einem Jahr relativ stabilen Zugangszahlen auf weit niedrigerem Niveau als im Jahr 2015. Gleichzeitig sind wir für den Fall gewappnet, dass die Zahlen auch kurzfristig wieder ansteigen. Indem wir uns künftig auf die qualitativ gut ausgestatteten Einrichtungen konzentrieren, gewährleisten wir zudem eine bessere Qualität der Unterbringung“, erklärt Integrationsministerin Anne Spiegel.
Die Erstaufnahmeeinrichtungen in Ingelheim sowie die AfA-Außenstellen Bitburg und Trier Luxemburger Straße werden geschlossen. In den Außenstellen in Trier und Bitburg soll dies zum 31.01.2018, bzw. in Ingelheim voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte 2018 geschehen.
Die AfA Ingelheim geht außer Betrieb, sobald die AfA Speyer so weiterentwickelt ist, dass sie die bisherige Funktion von Ingelheim voll übernehmen kann. „Das Land ist hierzu mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im Gespräch, dass dieses eine Außenstelle in Speyer eröffnet“, erläutert Ministerin Spiegel. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) wird die betroffenen Beschäftigten bei der Suche nach einer anderweitigen Tätigkeit unterstützen. Auch mit den ehrenamtlich Engagierten in den Einrichtungen, die demnächst geschlossen werden sollen, wird das Land das Gespräch suchen, um gemeinsam andere Felder für deren Aktivitäten zu identifizieren wie zum Beispiel die Unterstützung der Integration von geflüchteten Menschen in den Kommunen.
Nach 53.000 Asylsuchenden im Jahr 2015 wurden im Jahr 2016 in Rheinland-Pfalz rund 16.000 Asylbewerberinnen und Asylbewerber über das EASY-System registriert. Bis zum 31. Mai wurden in diesem Jahr 3.255 Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz aufgenommen. Auf diese Entwicklung der Flüchtlingszahlen reagierte das Land erstmals im April 2016 mit einem Anpassung der Platzkapazitäten der Erstaufnahmeeinrichtungen. Seitdem wurden bereits zwanzig Einrichtungen und Notunterkünfte aufgelöst. Spiegel: „Uns war es dabei wichtig, dass wir einerseits die geflüchteten Menschen aufnehmen und gut unterstützen und wir andererseits verantwortungsvoll mit den zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln umgehen.“
Das Land geht davon aus, mittel- bis langfristig durch die Schließung der Einrichtungen in Ingelheim, Bitburg und Trier Luxemburger Straße monatlich zwischen 600.000 bis zu 900.000 Euro einzusparen. In diesem Jahr stehen im Landeshaushalt für die Erstaufnahme rund 90,1 Mio. Euro bereit, für das kommende Jahr sind es 82,9 Mio. Euro. Zum Vergleich: Im Jahr 2016 flossen 164,3 Mio. Euro in die Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes.
Integrationsministerin Anne Spiegel dankt der ADD, den Trägern der Sozialen Dienste, der medizinischen Dienste und der Kinderbetreuung sowie allen hauptamtlich und ehrenamtlich Engagierten für die geleistete Arbeit in den Erstaufnahmeeinrichtungen: „Gemeinsam ist es uns gelungen, dass wir die Asylsuchenden in unserem Land gut unterbringen und betreuen.“