„Die Istanbul-Konvention ist ein Meilenstein und ich begrüße sehr, dass Deutschland sie in Kraft gesetzt hat. Gewalt gegen Frauen ist leider auch hierzulande weit verbreitet. Auch bei uns erfährt etwa jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben körperliche oder sexuelle Gewalt. Fast jeden dritten Tag wird eine Frau von ihrem Ex-Partner oder Partner getötet. Der Bund und die Länder haben in der Vergangenheit zwar einiges zum Schutz und zur Unterstützung von gewaltbetroffenen Frauen getan, dies genügt aber nicht.“
In Rheinland-Pfalz hat die Ministerin die Istanbul-Konvention zum Anlass genommen, die bisher getroffenen Maßnahmen zu analysieren und weiterzuentwickeln. „Ich habe in meinem Ministerium eine Stelle eingerichtet, die diesen Prozess koordiniert und begleitet. Sie arbeitet eng mit den zuständigen Ressorts, den Kommunen und den nichtstaatlichen Organisationen zusammenarbeiten, die sich im Kampf gegen geschlechtsspezifische Gewalt engagieren. Nur gemeinsam können wir geschlechtsspezifische Gewalt effektiv bekämpfen“, betonte Frauenministerin Spiegel.
Das Frauenministerium stellte 2020 insgesamt 3,8 Millionen Euro zur Unterstützung der Frauenhäuser, Beratungsstellen, Interventionsstellen und Frauennotrufen in Rheinland-Pfalz zur Verfügung, um diese Angebote im Land dauerhaft und konstant zu gewährleisten. Der Haushaltsentwurf für 2021 sieht erneut eine erhebliche Steigerung in diesem Bereich vor. „Mit den zusätzlichen Mitteln, können wir unser System zum Schutz und zur Unterstützung von Gewalt betroffener Frauen deutlich stärken.“
Im Anschluss an ihren Vortag tauschte sich die Ministerin mit den Teilnehmenden über das Thema aus. „In der Öffentlichkeit ist das Thema Gewalt gegen Frauen noch zu wenig präsent bzw. es wird im Kontext einer Partnerschaft oft als „Beziehungstat“ verharmlost. Dies muss sich ändern, damit sich Gesellschaft und Politik über das Ausmaß und die Folgen noch bewusster werden“, so die Ministerin. „Ich freue mich daher sehr über die Einladung des Zonta Clubs Mainz und die Gelegenheit, über das Thema zu sprechen. Solche Veranstaltungen tragen dazu bei, dass das Thema Gehör findet und wir noch mehr Menschen dafür sensibilisieren können. Das finde ich sehr gut und wichtig.“
Hintergrund:
Die Istanbul-Konvention ist aktuell der umfassendste Menschenrechtsvertrag zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt weltweit. Sie ist am 1. Februar 2018 in Deutschland als Bundesgesetz in Kraft getreten und fordert eine Vielzahl an unterschiedlichen Maßnahmen in den Bereichen Gewaltprävention, Gewaltschutz, Unterstützung und Intervention sowie Sanktion der Straftaten in diesem Kontext.