„Die Gründe für eine freiwillige Rückkehr sind vielfältig – beispielsweise, um erkrankte Angehörige zu unterstützen oder weil keine Perspektive in Deutschland gesehen wird. Auch ausreisepflichtige Menschen, deren Asylantrag negativ beschieden wurde, haben die Möglichkeit, sich zu einer freiwilligen Rückkehr beraten zu lassen. Die freiwillige Ausreise ist gegenüber einer zwangsweisen Rückführung – im Interesse aller Beteiligten – die bessere Option“, stellte Integrationsministerin Binz fest.
Im Jahr 2023 erfolgten insgesamt 1.178 Ausreisen aus Rheinland-Pfalz, wobei 629 Abschiebungen und Dublin-Überstellungen rund 549 freiwillige geförderte Ausreisen gegenüberstanden. In der Zusammenarbeit mit der IOM erfolgten im Jahr 2023 insgesamt 1.219 Beratungen von 818 Personen, die in 223 freiwilligen geförderten Ausreisen aus Rheinland-Pfalz resultierten. Damit wurden im Jahr 2023 rund 58 % der durch das REAG/GARP-Programm geförderten freiwilligen Ausreisen aus Rheinland-Pfalz über die IOM abgebildet.
„Menschen, die freiwillig in ihr Herkunftsland zurückkehren möchten, benötigen eine individuelle, unabhängige und ergebnisoffene Beratung. Wir möchten die Menschen bestmöglich bei ihrer schwierigen Entscheidungsfindung unterstützen und auf die Rückkehr vorbereiten. Dabei geht es nicht nur um die Weitergabe von Informationen, sondern darum, mit den Menschen gemeinsam eine Perspektive im Herkunftsland zu schaffen. Nur so kann eine nachhaltige Reintegration im Herkunftsland gelingen. Deshalb bauen wir die Rückkehr- und Reintegrationsberatung in Rheinland-Pfalz flächendeckend aus. Mit der IOM und dem Diakonischen Werk Trier haben wir zwei erfahrene und gut vernetzte Partner an Bord des Projektes, die genau das leisten. Allen Beteiligten danke ich für ihre wertvolle Arbeit“, betonte Integrationsministerin Katharina Binz.
Hintergrund
Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt die rheinland-pfälzischen Kommunen seit dem Jahr 2005 mit der Landesinitiative Rückkehr bei der Planung und Umsetzung von Projekten im Bereich der freiwilligen Rückkehr. Das Land wendet im Jahr 2024 wieder einen substanziellen Betrag von 2,25 Mio. Euro zur Förderung und Unterstützung der freiwilligen Rückkehr auf.
Seit dem Jahr 2020 hat das Land Rheinland-Pfalz die Rückkehr- und Reintegrationsberatung in Kooperation mit der IOM in den landeseigenen Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende aufgebaut.
Im Rahmen des neuen Projekts „Netzwerk der Rückkehr- und Reintegrationsberatung Rheinland-Pfalz“ wird die Rückkehrberatung der IOM seit April 2023 sukzessive und flächendeckend auf ganz Rheinland-Pfalz ausgeweitet. Hierfür konnte die Fachstelle des „Kompetenzzentrums Rückkehr“ des Diakonisches Werkes Trier, Simmern-Trarbach und an Nahe und Glan als weiterer Kooperationspartner gewonnen werden.
Das innovative Projekt „Netzwerk der Rückkehr- und Reintegrationsberatung Rheinland-Pfalz“ ist auf drei Jahre angelegt und bindet sowohl die behördliche wie auch die unabhängige Rückkehrberatung ein. Das gesamte Projektvolumen beträgt 7,5 Mio. Euro. Für das Projekt ist eine 90-prozentige Förderung durch den europäischen Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) beantragt. Das Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration beteiligt sich in Form einer Kofinanzierung.