„In den vergangenen Wochen sind Hunderttausende Menschen auf die Straßen gegangen, um für die Demokratie einzustehen. Rassismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit verletzen zutiefst die Menschenrechte und haben keinen Platz in unserer demokratischen Gesellschaft. Die Einhaltung der Menschenwürde heißt, allen Menschen Gleichwertigkeit zuzusprechen. Kultur, Herkunft, Religion, eine Behinderung oder die sexuelle Orientierung sind noch viel zu oft Gründe für Ausgrenzung, Benachteiligung, Hass und Gewalt. Rheinland-Pfalz ist von Vielfalt und Akzeptanz geprägt. Damit Menschen hier überall auf der Welt frei von Diskriminierung leben können, dürfen wir nicht müde werden, denen zu widersprechen, die die universellen Werte nicht teilen, die das Fundament unserer Demokratie bilden“, betont Integrationsministerin Katharina Binz.
„Rassismus und Menschenfeindlichkeit sind die größten Widersacher unserer vielfältigen, offenen und demokratischen Gesellschaft. Sie sind eine Bedrohung für uns alle. Daher müssen wir uns ihr gemeinsam entgegenstellen“, ergänzt Miguel Vicente, Beauftragter der Landesregierung für Migration und Integration.
Das Familien- und Integrationsministerium engagiert sich intensiv gegen Rassismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. So wurde beispielsweise die Unterstützung der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus verzehnfacht und auf 500.000 Euro angehoben, etwa ebenso viel trägt das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ bei. Das Angebot der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus richtet sich an alle, die sich mit rechtsautoritären, faschistischen und menschenfeindlichen Ideologien und Bewegungen konfrontiert sehen. Neben der Beratungstätigkeit führen die Mitarbeitenden auch Sensibilisierungs- und Informationsveranstaltungen mit Themenschwerpunkten wie Rechtsextremismus, Rechtspopulismus, Rassismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit, Antiziganismus, Antifeminismus, Reichsideologie sowie Verschwörungstheorien durch.
Um digitalen Formen von Hass, sexualisierter Gewalt, Diskriminierung und Abwertung im Netz zu begegnen, hat das Familienministerium die Kampagne #ScrollNichtWeg gestartet. Sie vermittelt Wissen rund um das Thema digitale Gewalt und Hatespeech und zeigt Betroffenen Wege auf, wie sie Unterstützung finden. Sie soll aber auch zeigen, wie digitale Zivilcourage konkret aussehen kann und warum es wichtig ist, auch digital Haltung zu beziehen. Im Programm „Solidarität gegen Hass und Gewalt im Netz“, wurde auch die rheinland-pfälzische Beratungsstelle gegen Hass im Netz, SoliNet, geschaffen.
Hintergrund
Die Internationalen Wochen gegen Rassismus findet jährlich um den 21. März, dem Internationalen Tag zur Überwindung von rassistischer Diskriminierung, statt. Er erinnert an die friedlichen Proteste gegen die Passgesetze des Apartheid-Regimes 1960 in Südafrika, die von der Polizei niedergeschlagen wurden. Dabei starben 69 Menschen. Die Vereinten Nationen riefen den Gedenktag 1966 aus, der sich später um die Internationalen Wochen gegen Rassismus erweiterte.