| Reise nach Israel und in die Palästinensergebiete

Ministerin Spiegel verurteilt jeglichen Antisemitismus und trifft sich mit Menschenrechts- und Bürgerrechtsgruppen

Auf ihrer ersten größeren Auslandsreise nach Israel und in die Palästinensergebiete hat sich die rheinland-pfälzische Familien- und Integrationsministerin Anne Spiegel scharf gegen jegliche antisemitischen Tendenzen ausgesprochen.

Bei einer Rede an der israelischen Universität Haifa sagte sie: „Konsequentes Handeln gegen jede Form von Antisemitismus ist mir ein besonderes Anliegen. Für Antisemitismus, aber auch für alle Formen des Rassismus darf weder in Deutschland, noch sonst wo auf der Welt Platz sein.“ Ähnlich hatte sie sich zuvor auch schon im palästinensischen Ramallah vor Menschenrechtsgruppen geäußert. 

Anne Spiegel traf bei ihrer knapp viertägigen Reise in Israel und den Palästinensergebieten mit zahlreichen Gruppen, Initiativen und Institutionen zusammen, die Bürgerrechts- und Versöhnungsarbeit leisten. „Diese Menschen versuchen Brücken in einer Region zu schlagen, die vielfach von Konflikten und Misstrauen geprägt ist. Ihr Engagement ist mutig und kann dazu beitragen, den Grundstein für ein kooperatives und friedliches Zusammenleben in der zerrissenen Nahost-Region zu legen. Ich bewundere all die mutigen Frauen, all die Menschenrechtlerinnen und Menschenrechtler sowie die Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtler für ihr unermüdliches Engagement“, so Anne Spiegel.  Bei der Reise habe sie allerdings auch viele erschütternde Biografien gehört. Viele Menschen haben im Nahost-Konflikt Angehörige verloren; zahllose Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtler müssen gegen große Widerstände kämpfen und bittere Erfahrungen überwinden.

In den Palästinensergebieten sprach Anne Spiegel unter anderem mit Vertretern der Friedensorganisation „Combatants for Peace“. In dieser Organisation engagieren sich hauptsächlich ehemalige Militärs, Polizisten und Sicherheitskräfte aus Israel und den Palästinensergebieten für ein friedliches Zusammenleben beider Völker. Die Mitglieder organisieren Kundgebungen und Friedensmärsche, suchen aber auch den Dialog mit jungen Israelis, bevor sie zum Militär gehen, um sie über die Situation in den Palästinensergebieten zu informieren. „Vor diesem Engagement habe ich den größten Respekt“, verdeutlichte Anne Spiegel. 

Zu einem intensiven Austausch kam es in Ramallah zudem mit Repräsentantinnen unterschiedlicher zivilgesellschaftlicher Gruppen, die in den Palästinensergebieten für Frauenrechte und Bürgerrechte insgesamt kämpfen. Darunter waren Gruppen, die sich für Gefangenenrechte stark machen, die für mehr Bewegungsfreiheit der Palästinenser in Ost-Jerusalem und den Palästinensergebieten eintreten oder tatkräftig versuchen, palästinensische Familien zu unterstützen. „Ich habe in den Palästinensergebieten viele starke Frauen getroffen, die unerschrocken für ihre Rechte kämpfen – oft unter sehr schwierigen Bedingungen“, erklärte Familien- und Frauenministerin Spiegel. 

Bei ihren Stationen in Israel besuchte Spiegel beispielsweise die Bildungs- und Begegnungsstätte Givat Haviva, die sich seit Jahrzehnten für jüdisch-arabische Verständigungsarbeit einsetzt und sich der Förderung des kulturellen und religiösen Pluralismus verschrieben hat. „Hier kommen Menschen mit unterschiedlichen kulturellen und religiösen Hintergründen zusammen und lernen, einander zu verstehen und zu vertrauen. Darunter sind viele junge Menschen, die sich oft für diesen Schritt in ihrem Umfeld verteidigen müssen. Mich mit ihnen auszutauschen, hat mich sehr beeindruckt“, erklärte Spiegel. 

An der Universität Haifa begegnete Anne Spiegel nicht nur Studentinnen und Studenten, sie besuchte auch das Zentrum für Deutschland- und Europastudien. Dieses Zentrum ist ein Gemeinschaftsprojekt der Universität Haifa und des Akademischen Austauschdienstes (DAAD). Im Kern geht es darum, einer breiten Öffentlichkeit in Israel ein modernes und differenziertes Deutschlandbild zu vermitteln. 

Die Stadt Haifa ist für ihr tolerantes Klima bekannt und das stetige Bemühen, Menschen unterschiedlicher Wurzeln zu integrieren. Haifa ist die Partnerstadt der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt Mainz.

„Bei meiner Reise habe ich nicht nur viele großartige, engagierte Menschen getroffen, sondern auch erlebt, wie vielfältig die israelische, aber auch die palästinensische Gesellschaft sind. Auf beiden Seiten engagieren sich Menschen unter harten Bedingungen für Demokratie, Toleranz und eine gemeinsame friedliche Zukunft. Diese Gruppen und Initiativen verdienen unsere Unterstützung“, betonte Anne Spiegel zum Abschluss ihrer Reise.   

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