„Wir dürfen nicht nachlassen darin, an einer Gesellschaft zu bauen, die von Vielfalt lebt und von Akzeptanz getragen wird“, erklärte Integrationsministerin Anne Spiegel. „Dieses Jahr feiern wir 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland. Jüdinnen und Juden verdienen unsere besondere Solidarität. Wir werden uns immer gegen Antisemitismus stemmen, gleich in welches ideologisches Gewand er sich kleidet.“
„Rassismus hat bei uns in Rheinland-Pfalz keinen Platz. Wir dürfen und werden es nicht zulassen, dass Menschen aufgrund ihrer Herkunft, ihrer Hautfarbe oder ihrer Religion angefeindet oder ausgegrenzt werden. Rheinland-Pfalz hat eine vielfältige Gesellschaft in der jeder und jede seinen Platz frei von Diskriminierung haben sollte“, sagten Ministerin Spiegel und der Landesbeauftragte Vicente. „Rassismus und Menschenfeindlichkeit sind die größten Feinde einer gerechten, vielfältigen und offenen, und damit demokratischen Gesellschaft, die wir alle gemeinsam schützen müssen“, ergänzte Spiegel.
Die Landesregierung engagiert sich intensiv gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit. Im Januar 2020 hat die sie den Regierungsschwerpunkt "Miteinander Gut Leben - Rheinland-Pfalz gegen Hass und Hetze" ausgerufen. Alle Ministerien sind ressortübergreifend mit Maßnahmen beteiligt. Der dazugehörige Appell wird bislang von rund 2.200 Organisationen, Verbänden und Einzelpersonen unterstützt, um ein Zeichen gegen Rassismus zu setzen. „Das ist ein eindrucksvolles Zeichen dafür, dass wir in Rheinland-Pfalz für unsere demokratischen Werte zusammenstehen“, so der Landesbeauftragte Vicente.
Das Familien- und Integrationsministerium hat 2020 zudem den „Aktionsplan gegen Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ erarbeitet, der nun mit zivilgesellschaftlichen und behördlichen Stellen umgesetzt wird. Dazu gehört die zentrale Meldestelle m*power, bei der antisemitische, rassistische und andere menschenfeindliche Vorfälle und Übergriffe gesammelt werden. Anne Spiegel: „Damit wollen wir diskriminierende Erfahrungen der Betroffenen sichtbar machen. Indem wir unterschiedliche Erscheinungs- und Wirkungsformen erfassen, können wir diese auch effektiver bekämpfen. Allein in den ersten vier Monaten von September bis Dezember 2020 wurden von der Meldestelle m*power 275 menschenfeindliche Vorfälle und 23 entsprechende Verdachtsfälle erfasst.“
Heute, einen Tag vor dem „Internationalen Tag gegen Rassismus“, feiern Menschen aus dem Iran, den kurdischen Gebieten, Afghanistan, Tadschikistan, Aserbaidschan, Turkmenistan, Usbekistan und der Türkei das Nouruzfest. Das Fest wird je nach Tradition als Neujahrsfest, als Frühlingsfest, als Fest des Erwachens und der Erneuerung der Natur und als Fest des Widerstandes gegen das Böse und für Freiheit gefeiert. Familienministerin und Landesbeauftragter Miguel Vicente gratulieren alle Mitbürgerinnen und Mitbürgern zum Nouruzfest. „Das Fest der Freundschaft und Solidarität passt gerade jetzt besonders gut. Die anhaltende Corona-Pandemie verlangt uns viel ab und wir müssen weiterhin solidarisch miteinander umgehen. Das Novruzfest ist ein guter Anlass, um sich darauf zu besinnen“, so Spiegel und Vicente.