Pressemitteilungen

Die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen feiert 30-jähriges Bestehen. Damit die Kinderrechte noch bekannter werden, ist seit 22. Juni ein Kinderrechte-Bus des Bundesfamilienministeriums auf Tour durch Deutschland. Unter dem Motto „Starkmachen für Kinderrechte“ macht der Bus auf Anregung des rheinland-pfälzischen Jugend- und Familienministeriums am 10. und 11. August Station beim Kinderwasserfest am Deutschen Eck in Koblenz. Bis…

Die rheinland-pfälzische Verbraucherschutzministerin Anne Spiegel, Vorsitzende der Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK), setzt sich für konsequenten Datenschutz bei Fahrzeugen ein. „Autos werden zunehmend digitaler. In unseren Fahrzeugen werden an unterschiedlichen Stellen Daten gesammelt“, erklärte Ministerin Spiegel. „Die spannende Frage ist dann aber, wer darf diese Informationen wie nutzen und sind die Daten sicher?“

Heiraten im Sommer - für viele die Traumvorstellung, um einander das Jawort zu geben. Bei der Vorbereitung steht meist die Feier und natürlich der Wunsch nach einem gemeinsamen glücklichen Leben im Vordergrund. Eine Hochzeit bringt aber auch viele rechtliche Folgen mit sich. Daher gibt das rheinland-pfälzische Frauenministerium nun pünktlich zum Sommer die sechste Auflage der Broschüre „Ja, ich will!“ heraus.

Für 111 kinderreiche Familien und Alleinerziehende mit geringem Einkommen heißt es in diesen Wochen: die Alltagssorgen hinter sich lassen und gemeinsam eine ruhige Woche Familienzeit genießen. Anlässlich der 16. Familienferien Sommeraktion besteht auch in diesem Jahr die Möglichkeit für Familien, eine Woche Sommerurlaub in den Familienferienstätten oder Jugendherbergen in Rheinland-Pfalz zu verbringen. Sie bietet vielen Familien einen…

Das Elterngeld „wird digital“. Eine der beliebtesten und bekanntesten Familienleistungen, die nahezu von allen Eltern in Anspruch genommen wird, soll in Zukunft auch online beantragt werden können.

Seit heute ist der Antragsassistent für Rheinland-Pfalz und insgesamt fünf weitere Bundesländer freigeschaltet. Weitere Länder sollen im Laufe des Jahres folgen.

Flüchtlinge sind im Bürgerkriegsland Libyen häufig schutzlos gewalttätigen Übergriffen ausgesetzt. Sie werden dort immer wieder verschleppt, gefoltert oder vergewaltigt und in Elendslagern interniert. Diese Gewaltexzesse erreichten mit der Bombardierung eines Lagers mit afrikanischen Migrantinnen und Migranten vor wenigen Tagen, bei der es zu zahlreichen Todesopfern kam, einen grausamen Höhepunkt.

Mit dem heutigen Tag wird die Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Speyer zu einer von zwei Erstaufnahmeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz. Die Einrichtung in Trägerschaft der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) übernimmt neue Aufgaben und Funktionen, erweitert in den nächsten Wochen ihre Unterbringungskapazitäten und verbessert den Unterbringungsstandard.

Integrationsministerin Anne Spiegel hält das Migrationspaket der Bundesregierung für das völlig falsche Signal. „Damit werden nicht nur Grund- und Menschenrechte von Geflüchteten verletzt, sondern unter den Gesetzesverschärfungen leiden auch viele besonders schutzbedürftige Gruppen wie Familien mit Kindern“, erklärte die Ministerin.

Anlässlich des diesjährigen Rheinland-Pfalz-Tages in Annweiler hat das Integrationsministerium auch in diesem Jahr einen Stand. Thema ist in diesem Jahr die seit zehn Jahren bestehende landesweite Kampagne ‚Ja zur Einbürgerung‘, durch die Rheinland-Pfalz eine der besten Einbürgerungsquoten bundesweit erreicht hat. „Dieses Jubiläum nehmen wir an unserem Stand auf dem Rheinland-Pfalz-Tag zum Anlass, um der Bevölkerung das Thema…

Anlässlich des 15-jährigen Bestehens der Initiative „Lokale Bündnisse für Familie“ in Rheinland-Pfalz besucht Familienministerin Anne Spiegel heute das Lokale Bündnis für Familie in der Kulturgießerei in Saarburg. Der Besuch findet im Rahmen der Familieninitiative „Familie – ein starkes Stück“ statt.