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Familienministerin Anne Spiegel hat die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare als einen wichtigen Schritt zu einer Gesellschaft bezeichnet, in der die Menschen gleichberechtigt zusammenleben können.

Nach jahrelangem gesellschaftlichen und politischem Eintreten gegen erbitterte Widerstände ist es nun endlich soweit: Die Ehe für alle tritt am kommenden Sonntag in Kraft. Gleichgeschlechtliche Paare können ab diesem Sonntag regulär heiraten oder ihre bereits bestehende eingetragene Lebenspartnerschaft in eine Ehe umwandeln lassen.

„Mit der heutigen Unterzeichnung der Charta der Vielfalt setzt die Landesregierung ein deutliches Zeichen für eine Kultur des gegenseitigen Respekts und der Wertschätzung jedes Einzelnen unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Alter, Religion, einer Behinderung oder sexueller Identität.“

Familienministerin Anne Spiegel hat die Vielfalts- und Antidiskriminierungspolitik des Landes als unverzichtbar bezeichnet, da die Landesregierung hiermit auf eine aktuelle und unumkehrbare gesellschaftliche Entwicklung reagiere.

Am diesjährigen Christopher Street Day haben Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transidente und Intersexuelle (LSBTI) einen besonderen Grund zu feiern. Denn bald können sie genauso heiraten wie alle anderen auch. Die „Ehe für alle“ ist endlich beschlossene Sache.

Familienministerin Anne Spiegel begrüßt es außerordentlich, dass sowohl der Bundestag als auch der Bundesrat den von Rheinland-Pfalz initiierten Gesetzentwurf angenommen haben.

„Es ist problemlos möglich, die Ehe für alle vor der Bundestagswahl Realität werden zu lassen. Hierzu liegt dem Bundestag ein von Rheinland-Pfalz initiierter Gesetzentwurf vor. Daher begrüße ich es sehr, dass sich der SPD-Vorsitzende Martin Schulz bereits für diese Lösung ausgesprochen hat.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer klargestellt.

Der Bundesrat hat heute dem Antrag aus Rheinland-Pfalz zugestimmt, das bislang geltende Transsexuellengesetz aufzuheben und durch ein modernes neues Gesetz zur Anerkennung der Geschlechtsidentität und zum Schutz der Selbstbestimmung zu ersetzen.

Rheinland-Pfalz bringt heute im Bundesrat einen Entschließungsantrag ein, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, das bislang geltende Transsexuellengesetz aufzuheben und durch ein modernes neues Gesetz zur Anerkennung der Geschlechtsidentität und zum Schutz der Selbstbestimmung zu ersetzen.

Familienministerin Anne Spiegel setzt sich dafür ein, dass das bislang geltende Transsexuellengesetz aufgehoben und durch ein modernes neues Gesetz zur Anerkennung der Geschlechtsidentität und zum Schutz der Selbstbestimmung ersetzt wird.