Pressemitteilungen

Integrationsministerin Anne Spiegel hat sich zur Eröffnung der Interkulturellen Woche in Speyer für ein lebendiges Miteinander der Kulturen stark gemacht. „Interkulturelle Wochen bauen Brücken zwischen den Kulturen, stärken den Zusammenhalt und das soziale Miteinander. Solche Veranstaltungen sind unentbehrlich, um Diskriminierung und Rassismus entschieden entgegenzuwirken“, erklärte die Ministerin in ihrer Heimatstadt Speyer.

Integrationsministerin Spiegel hat allen Bürgerinnen und Bürgern jüdischen Glaubens zum Jom Kippur Fest gratuliert und sich für das verantwortungsvolle und solidarische Verhalten in dieser herausfordernden Zeit bedankt. Zugleich würdigte sie die Bedeutung des jüdischen Lebens für Rheinland-Pfalz. Jom Kippur ist der höchste jüdische Feiertag.

Integrationsministerin Anne Spiegel hat zur Eröffnung der Interkulturellen Wochen im Donnersbergkreis die Bedeutung des interkulturellen Dialogs betont. „Interkulturelle Wochen bauen Brücken zwischen den Kulturen, stärken das soziale Miteinander und tragen zum gegenseitigen Verständnis bei. Derartige Veranstaltungen sind   unentbehrlich, um Diskriminierung und Rassismus entschieden entgegenzuwirken“, erklärte die Ministerin in…

Kinderrechte müssen sichtbar und erlebbar werden. Daher hat Jugend- und Familienministerin Anne Spiegel gemeinsam mit dem Kinderschutzbund Rheinland-Pfalz heute den „Platz der Kinderrechte“ in der Hermann-Graf-Straße in Eisenberg in der Pfalz eingeweiht.

Rheinland-Pfalz setzt auf starke Verbraucherrechte: Anbieter von Schlüsseldiensten sollen künftig verpflichtet werden, ihre Preise bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu hinterlegen und regelmäßig zu aktualisieren sowie ihre Angaben im Internet zu veröffentlichen. „Verbraucherinnen und Verbraucher, die sich ausgeschlossen haben, können sich so besser gegen unseriöse Schlüsseldienste wehren. Das ist ein Meilenstein für mehr…

Den Weltkindertag 2020 an diesem Sonntag stellt Rheinland-Pfalz unter das Motto „Kinderrechte ins Grundgesetz!?“ Dazu erklärt Jugend- und Familienministerin Anne Spiegel: „Kinder sind eigenständige Persönlichkeiten. Sie haben ganz spezifische Bedürfnisse und Interessen. Diese müssen wir rechtlich schützen und durchsetzen. Ich werde mich auch weiterhin für die nachhaltige Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz einsetzen, so wie sie…

Angesichts der aktuell im Deutschen Bundestag diskutierten Neuregelung des Inkassowesens fordert Verbraucherschutzministerin Anne Spiegel deutliche Nachbesserungen. Insbesondere hält sie die im Gesetzentwurf vorgesehene Begrenzung der Gebühren für Bagatellbeträge für unzureichend: „Eine Begrenzung von Inkassogebühren für Kleinbeträge ist nicht ausreichend. Auch 27 Euro bis 70,20 Euro bei einer Forderung von 200 Euro sind völlig…

Sechs Verbraucherschutzministerinnen und -minister sowie für den Verbraucherschutz zuständige Senatorinnen und Senatoren wollen einen besseren Schutz vor überzogenen Inkasso-Gebühren. Der entsprechende Gesetzentwurf der Bundesregierung lässt immer noch zu hohe Inkassogebühren zu. In einem offenen Brief an die zuständige Bundesministerin Christine Lambrecht fordern sie eine Deckelung der zulässigen Gebühren bei allen ersten…

Heute wählen Kinder und Jugendliche, die in einem Heim oder in betreutem Wohnen leben, erstmals in Rheinland-Pfalz eine eigene Interessenvertretung: den Landesjugendhilferat. Er wird sich aus bis zu zwölf jungen Menschen zusammensetzen, die sich für die Rechte von Kindern aus Einrichtungen der Jugendhilfe einsetzen und sich zu Entwicklungen in der stationären Kinder- und Jugendhilfe positionieren.

„Moria ist zerstört. Geflüchtete schlafen im Wald, auf Parkbänken, suchen nach Habseligkeiten in ihren niedergebrannten Unterkünften. Heute wird mehr und mehr das ganze Ausmaß des verheerenden Brandes sichtbar. Im Umgang mit diesem unbeschreiblichen Elend wird sich zeigen, ob Europa und auch Deutschland noch ein Gewissen haben.